Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2020/571

Linke: Unsicherer Kantonist?

(31.08.2020)

Kürzlich getätigte Aussagen von Dietmar Bartsch, „am Ende des Tages“ sei die Linke „auch auf diesem Feld [der Friedenspolitik] regierungsfähig“, haben für einigen Aufruhr gesorgt. Zwar gibt es in- wie außerhalb der Partei einigen Widerstand gegen den Versuch, hier eine Kursbegradigung in Richtung Grün-Rot-Rot hinzubekommen, es wird aber abzuwarten bleiben, wie sich die diesbezügliche Debatte weiter entwickeln wird. Jedenfalls sah sich selbst das eigentlich eher der Pareteirechten nahestehende Neue Deutschland zu einer deutlichen Warnung vor einer Verwässerung des friedenspolitischen Profils veranlasst: „Bisher gab es drei wesentliche Punkte, auf die sich der Wähler der Linken verlassen konnte: Die Partei legt Wert auf die soziale Frage, zeigt klare Kante bei Neonazis und setzt sich konsequent für den Frieden ein. Die Verfechter einer rot-rot-grünen Bundesregierung arbeiten hart daran, dass die Linke ein unsicherer Kantonist in der Friedensfrage wird. […] Die Linke darf sich von SPD und Grünen nicht ihr friedenspolitisches Profil verwässern lassen.“ (jw)

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