IMI-Aktuell 2020/492
Argentinien: Defensive Militärdoktrin
(20.07.2020)
Amerika21 berichtet, Argentinien habe eine neue defensive Militärdoktrin verabschiedet, die vor allem die Befugnisse für Militäreinsätze im Inland wieder massiv beschneide: „Die argentinische Regierung hat Militärreformen aus der Amtszeit des früheren Präsidenten Mauricio Macri rückgängig gemacht. […]Nach der Rückgängigmachung der Macri-Dekrete erhält das Verteidigungsministerium nun eine Frist von sechs Monaten, um Vorschläge für eine neue Direktive zur nationalen Verteidigung einzubringen. Dabei sei gemäß dem präsidialen Erlass insbesondere ‚die fundamentale Differenz zu berücksichtigen, welche die nationale Verteidigungspolitik von der inneren Sicherheit trennt‘.“ (jw)