IMI-Aktuell 2020/327
PESCO: Debakel
(13.05.2020)
Dem Fachportal Bruxelles2 liegt der erste große Evaluierungsbericht der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) vor, der augenscheinlich nicht allzu schmeichelhaft ausfällt (übersetzt mit deepL.com): „Der innerhalb der EU-Militärdienste ausgearbeitete Bericht, […] ist sehr technisch und voller verschiedener Akronyme und Jargon. Diese Halbzeitbilanz enthüllt jedoch eine grundlegende Tatsache, manchmal auf grobe Art und Weise. Das Scheitern schwebt über dem innovativsten Kooperationsinstrument des Vertrags von Lissabon, das Ende 2017 feierlich ausgelöst wurde. […] Auf der einen Seite haben die Staaten Mühe, die Verpflichtungen zu erfüllen, die sie feierlich eingegangen sind. Auf der anderen Seite befinden sich die 47 PESCO-Projekte im Debakel: Nur ein Drittel der PESCO-Projekte könnte erfolgreich sein.“ (jw)