IMI-Aktuell 2020/184
Keine Schutzzone
(05.03.2020)
Für Verwirrung sorgten Meldungen, Kanzlerin Angela Merkel habe die Einrichtung einer militärischen Schutzzone in Syrien gefordert. Wie nun augengeradeaus betont, war genau das wohl nicht gemeint gewesen: „Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am (gestrigen) Dienstag von einer Schutz- (oder Sicherheits?)Zone im Norden Syriens gesprochen hat, war zunächst unklar, was die Regierungschefin damit gemeint haben könnte – und ob sie damit eventuell einen Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vom vergangenen Jahr aufgriff. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hat die Aussage erläutert: Von einer – ggf. militärisch durchzusetzenden – Schutzzone ist keinesfalls die Rede.“ (jw)