Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2020/153

SPD: 28. EU-Armee?

(24.02.2020)

Mit einem etwas neuen Vorschlag wirft sich die SPD in die Debatte um die Form der Militarisierung der EU – sie soll eine eigene Armee in „Brigadestärke“ in Ergänzung zu den der Nationalstaaten erhalten, berichtet die Welt: „Mit der Arbeitsgemeinschaft Sicherheit und Verteidigung der SPD-Bundestagsfraktion, deren Vorsitzender er ist, hat Felgentreu eine Initiative ausgearbeitet, die weit über die bisherigen Planungen für militärische Zusammenarbeit in Europa hinausweist. Im Kurzform lautet sein Vorschlag: „Wir brauchen eine 28. Armee der EU.“ Statt sich wie bisher auf eine schrittweise Weiterentwicklung der Kooperation der 27 nationalen Streitkräfte zu konzentrieren, schlagen die SPD-Politiker vor, eine neue, eigene Armee auf Ebene der EU-Kommission zu schaffen – nicht anstelle, sondern parallel zu den nationalen Truppen wie der Bundeswehr. […] Der Vorteil: Es wäre kein Verzicht auf Souveränität in einem Kernbereich staatlichen Handelns notwendig, womit sich die meisten Länder schwertun.“ (jw)

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