Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2020/105

EU-Weltraumprogramme: Tabubruch!

(05.02.2020)

Lange wurde es geleugnet, nun wird die Tatsache, dass die beiden großen EU-Weltraumprogramme keineswegs nur – und womöglich nicht einmal primär – zivilen Zwecken dienen, dafür umso lauter herausposaunt. Die Kommission will im nächsten EU-Haushalt 20221 bis 2027 allein für das Satellitennavigationssystem Galileo (9,7 Mrd.) und das Geoinformationssystem Copernicus (5,8 Mrd.) zusammen 15,5 Mrd. Euro. Bereitstellen (siehe IMI-Analyse 2019/39). Die Verwaltung dieser Gelder wird eine der Aufgaben neuen „Generaldirektion Verteidigungsindustrie“ und Weltraum sein. Deren Chef, der Franzose Thierry Breton, sprach was die militärischen Relevanz der beiden Programme anbelangt, kürzlich Klartext. Beim Fachportal Bruxelles2 wird er mit den Worten zitiert (übersetzt mit www.DeepL.com: „Ich halte es für unerlässlich, dass sich der Raumfahrtsektor der EU an die neuen geopolitischen, strategischen, industriellen und technologischen Gegebenheiten anpasst. […] Auf europäischer Ebene war es lange Zeit ein Tabu, aber ich glaube, es ist an der Zeit, es zu brechen. […] Ja, Galileo hat eine Verteidigungsdimension. Ja, Copernicus kann Sicherheitsaufgaben dienen. Und ja, dieser Trend muss in Zukunft noch verstärkt werden.“ (jw)

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de