Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2019/721

EU-Armee vs. Armee der Europäer

(19.12.2019)

Die „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ lässt in einem neuen Arbeitspapier keine Zweifel aufkommen, dass eine EU-Armee in weiter Ferne liegt. Anders dagegen verhalte es sich mit einer – etwa von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen immer wieder bemühten – Armee der Europäer: „Das   Arbeitspapier   liefert   einen   Überblick   über   die   aktuelle   Debatte   um   eine   Europäische   Armee. Dabei kommt es zu  dem Schluss,  dass eine  vergemeinschaftete Europäische Armee – gemessen  an  den Voraussetzungen gemeinsame  Sicherheits-und  Verteidigungspolitik,  Bereitschaft  zum  Souveränitäts-verzicht, harmonisierte ‚Militärkultur‘, gemeinsame  Rüstung,  kompatible  rechtliche  Bestimmungen –unrealistisch ist.   Eine intergouvernementale Armee   der   Europäer beziehungsweise Elemente   einer solchen,  bei  denen  die  Staaten  ihre  Souveränität  behalten,  ist  als  Ziel  allerdings  vorstellbar.“ (jw)

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