IMI-Aktuell 2019/721
EU-Armee vs. Armee der Europäer
(19.12.2019)
Die „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ lässt in einem neuen Arbeitspapier keine Zweifel aufkommen, dass eine EU-Armee in weiter Ferne liegt. Anders dagegen verhalte es sich mit einer – etwa von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen immer wieder bemühten – Armee der Europäer: „Das Arbeitspapier liefert einen Überblick über die aktuelle Debatte um eine Europäische Armee. Dabei kommt es zu dem Schluss, dass eine vergemeinschaftete Europäische Armee – gemessen an den Voraussetzungen gemeinsame Sicherheits-und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitäts-verzicht, harmonisierte ‚Militärkultur‘, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen –unrealistisch ist. Eine intergouvernementale Armee der Europäer beziehungsweise Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel allerdings vorstellbar.“ (jw)