Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2019/713

EU: Rüstungsträume

(16.12.2019)

Im Kommissionsvorschlag für den EU-Haushalt 202 bis 2027 sind für einen EU-Verteidigungsfonds zur Entwicklung von Rüstungsprojekten 8,9 Mrd. Euro vorgesehen. Dieser Betrag soll nach Vorstellungen der Kommission um nationale Beiträge um den Faktor fünf ergänzt („gehebelt“) werden, was dann 44,5 Mrd. Euro ergeben würde. Geht es nach den Vorstellungen von Daniel Fiott, Chefexperte des EU-eigenen „Institute for Security Studies“, soll dieser „Hebel“ in wenigen Jahren verdoppelt werden: „In 2023 a group of member states decides to launch a substantial capability development programme that increases the leverage total of the Fund from x5 to x10 points from 2023 to 2027.” (jw)

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