IMI-Aktull 2019/555
Polen: PESCO-Verletzung?
(27.09.2019)
Vorgesten willigte auch die US-Seite in den Kauf von F-35-Flugzeugen durch Polen ein, was allgemein als Rückschlag für die Pläne zum Bau eines europäischen Kampfflugzeugs (FCAS oder Tempest) gewertet wird. Die im Dezember 2017 aktivierte PESCO hat zum Ziel, die europäische rüstungsindustrielle Basis zu stärken und verpflichtet die Teilnehmer mit zahlreichen Kriterien hierauf. Interessant ist nun, dass ein Beitrag bei Euractiv den polnischen F-35-Kauf als Bruch der PESCO-Kriterien, der im Extremfall zum Ausschluss aus dem neuen Herzstück der EU-Militärpoliitk führen kann: „This purchase thus constitutes a significant violation of one of the twenty commitments signed. More precisely, it is the 16th commitment which stipulates: ‚Consider as a priority of European collaborative approach in order to fill capability shortcomings identified at a national level.‘“ (jw)