IMI-Aktuell 2018/671
Transatlantische Abkoppelung?
(29.11.2018)
Die teils erhobene Forderung, sich mittels einer EU-Armee oder dergleichen von den USA emanzipieren, ja ggf. gar eine Gegenmacht aufbauen zu wollen, sind nichts anderes als Minderheitenmeinungen. Insbesondere mögliche Auseinandersetzungen mit Russland sind selbst mittelfristig nicht ohne die NATO (und damit die USA) denkbar, worauf zum Beispiel Wolfgang Ischinger, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, schon vor einiger Zeit hinwies. Dies bestätigt sich nun auch in einem neuen Papier, das die einflussreichen Denkfabriken DGAP und IISS zusammen erstellt haben. Die Studie beschäftigt sich mit den wahrscheinlichsten EU-Militäreinsätzen (Zeitrahmen bis 2030) sowie den hierfür „notwendigen“ militärischen Kapazitäten. Die FAZ kommentiert das Fehlen eines „Russlandszenarios“ folgendermaßen: „So ist es auch nicht verwunderlich, dass sich IISS und DGAP nicht mit dem denkbar weitreichendsten Szenario befassen, in dem die EU-Staaten einen konventionellen Angriff Russlands auf die baltischen Staaten abwehren müssten. Das sieht kein Dokument der EU-Staaten vor und ist schon für die Nato heute kaum zu leisten. Für die EU aber wäre so eine Aufgabe einfach bar jeder Vorstellungskraft. […] Die Europäer werden auf lange Sicht hin ihre Ziele nur im Verbund mit den transatlantischen Partnern verwirklichen können, vor allem mit den Vereinigten Staaten. Oder überhaupt nicht. Allen Sonntagsreden zum Trotz.“ (jw)