IMI-Aktuell 2018/464
APSA: Ende der Nichteinmischung
(16.08.2018)
Im Rahmen der „Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur“ (APSA) unterstützt der Westen logistisch wie finanziell unter dem beschönigenden Begriff der „Ertüchtigung“ den Aufbau afrikanischer „Friedenstruppen“ und die Durchführung von „Friedenseisätzen“ siehe dazu etwa IMI-Studie 2017/15). Hierfür werden seit Jahren vor allem auch Entwicklungshilfegelder regelrecht zweckentfremdet, etwa über die „Afrikanische Friedensfazilität“ (seit 2004 insgesamt 2,7 Mrd. Euro). Insofern war es in gewisser Weise konsequent, dass die deutsche Entwicklungsagentur „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ (GIZ) und die „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ (BAKS) kürzlich gemeinsam ein Seminar mit dem Titel „Quo Vadis APSA?“ veranstalteten. Im Konferenzbericht der BAKS wird dementsprechend auch bejubelt, die APSA stünde für einen „langfristigen Paradigmenwechsel, der das frühere Prinzip der Nicht-Einmischung in ein gemeinsames Bekenntnis zur Nicht-Gleichgültigkeit verwandelt.“ (jw)