IMI-Aktuell 2018/350
EU-Rüstungsfonds: Verteilungsproblem
(15.06.2018)
Der EU-Rüstungsfonds soll den Ausbau des EU-Militärapparates entscheidend voranbringen (siehe IMI-Analyse 2018/12). Nicht völlig überraschend zeichent sich nun aber laut einem Bericht von Spiegel Online ab, dass es zu ersten Verteilungskonflikten kommt, an wessen Konzerne die Gelder ausgeschüttet werden sollen: „Die EU will gemeinsame Rüstungsentwicklungen der Mitgliedstaaten mit einem Milliarden-schweren Fonds fördern. Offenbar gibt es dabei ein Problem: Die Länder können sich nicht auf gemeinsame Projekte einigen. […] Ab 2021 sollen jährlich 5,5 Milliarden Euro fließen. Brüssel würde damit zu einem der größten Geldgeber für die Verteidigungsforschung und -Entwicklung in Europa. Nach Informationen des „Handelsblatt“ kommt die Initiative allerdings nicht recht vom Fleck. […] Hintergrund ist der schleppende Abstimmungsprozess unter den EU-Mitgliedstaaten. Demnach gibt es zwar eine Liste von mehreren Dutzend möglichen Kooperationsprojekten. Gesichert ist allerdings bislang nur ein einziges Projekt. Dabei geht es um die Entwicklung einer Euro-Drohne namens MALE-RPAS, die Deutschland gemeinsam mit Frankreich, Spanien und Italien bauen will.“ (jw)