IMI-Aktuell 2018/134
PESCO: Schwammig
(07.03.2018)
Mit PESCO soll die Militarisierung der EU massiv vorangetrieben werden (siehe IMI-Studie 2018/02). Die Welt berichtet über die ersten 17 PESCO-Militärprojekte, die augenscheinlich recht eilig zusammengezimmert wurden: „In Diplomatenkreisen heißt es, die ersten 17 Projekte seien teilweise noch gar nicht detailliert ausformuliert. Für Irritationen sorgte nach WELT-Informationen auch, dass die 17 Projekte von den Regierungen politisch beschlossen wurden, ohne dass der EU-Militärstab – wie eigentlich in der Geschäftsordnung vorgeschrieben – eingeschaltet wurde und die Sinnhaftigkeit der einzelnen Maßnahmen noch einmal genau unter Lupe nehmen konnte.“ (jw)