Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2017/684

Renuklearisierung?

(14.11.2017)

Der Sicherheitsexperte Otfried Nassauer warnt in der taz (via Bpb-Newsletter) vor einer möglichen Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa: „Während seiner letzten Tage im Amt sprach Außenminister Sigmar Gabriel eine deutliche Warnung aus: Es sei wahrscheinlich, ‚dass wir in Europa neue nukleare Mittelstreckenwaffen sehen werden‘. (…) Die USA haben vor, ihre rund 150 Atomwaffen in Europa zu modernisieren, die europäischen Partner sollen neue Trägerflugzeuge kaufen. Erste US-Politiker fordern schon, neue Mittelstreckenwaffen für Europa zu entwickeln, weil Russland solche Waffen angeblich auch stationiert. Gabriels Warnung ist das Eingeständnis eines völligen Versagens der beiden letzten Bundesregierungen durch Passivität in Sachen nukleare Rüstungskontrolle. Sie versteckten sich hinter der alleinigen Zuständigkeit der USA, denen die Waffen ja gehören, und hinter einer Nato, die Abrüstung ja ‚einstimmig‘ beschließen müsse.“ (jw)

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