IMI-Aktuell 2017/405
Stuttgart: Rüstungsmesse
(12.07.2017)
Die Kontext Wochenzeitung berichtet (online) über „[d]ie heimliche Militärmesse“ ITEC, die in Stuttgart stattfinden soll: „Echte Panzer oder anderes schweres Gerät sind auf ihr nicht zu finden, aber ums Kriegführen, möglichst effektives Töten oder das Üben desselben geht es auch hier. Rüstungsunternehmen aus der ganzen Welt zeigen dem internationalen Fachpublikum aus Militär, Rüstungsindustrie und -forschung unter anderem den neuesten Stand bei Simulationstechnologien, Raketenabwehr- und -leitsystemen oder Drohnentechnik. Die Ausstellungsbereiche tragen so klingende Namen wie Battlefield Digitalisation, Electronic Warfare oder Weapons Simulation and Training.“ Die Messe finde nicht jedes Jahr am selben Ort statt, aber wo auch immer sie ausgerichtet wird, gäbe es meist Proteste, in Amsterdam und Köln wurde sie sogar von den lokalen Parlamenten als „unerwünscht“ erklärt.
Umso bemerkenswerter ist dass sich die Messe Stuttgart, die „zu je 50 Prozent der Stadt Stuttgart und dem Land Baden-Württemberg“ gehören soll, offenbar aktiv um die Rüstungsmesse bemüht habe, ohne den Aufsichtsrat zu informieren, der erst heute darüber debattieren wird.
Im Aufsichtsrat vertreten ist u.a. die Grünen-Stadträtin Anna Deparnay-Grunenberg, die sich von der Messe distanziert: „Das ist eine explizite Rüstungsmesse, das passt überhaupt nicht zu unserer Stadt“. finanzbürgermeister Föll hingegen findet Stuttgart für die Messe offenbar passend und verweist nicht ganz unzutreffend darauf, „dass in Baden-Württemberg wichtige Stützpunkte der US-Armee und der Bundeswehr angesiedelt sind“.