IMI-Aktuell 2017/277
EU-Hauptquartier?
(16.05.2017)
Ein Kernbestandteil auf dem Weg zu einer EU-Verteidigungsunion soll die Einrichtung eines ständigen EU-Hauptquartiers werden, wie es u.a. von Kommissionschef Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union am 14. September 2016 gefordert wurde (siehe IMI-Analyse 2017/13). Im Prinzip hatten man sich hierauf bereits Anfang März 2017 verständigt, allerdings scheint es weiter Streit um den Namen zu geben, berichtet der Deutschlandfunk: „Noch immer wartet das bereits Anfang März beschlossene gemeinsame Militär-Hauptquartier für Auslandsmissionen darauf, endlich für zunächst drei EU-Einsätze das Kommando zu übernehmen. Und zwar, weil die Briten blockieren. […] Der Streit dreht sich um den Namen der Führungszelle: Die Briten wehren sich gegen die geplante Bezeichnung ‚operatives Hauptquartier‘. Auf keinen Fall darf aus Londons Sicht der Verdacht aufkommen, man wolle die NATO kopieren. Andere EU-Staaten hingegen wollen den bisherigen, aber sehr sperrigen Begriff ‚Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit‘ für die Brüsseler Kommando-Zentrale loswerden.“ (jw)