Aktuell 2017/154
PfP: Türkei blockiert
(17.03.2017)
Wie welt.de bereits am 15. März berichtete, blockiert die Türkei angeblich das NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden“. Dieses regelt die Zusammenarbeit mit Staaten, die keine offiziellen Mitglieder der NATO sind. Es umfasst neben der Ausbildung der Armeen dieser Länder v.a. auch Anpassungen an NATO-Standards und damit Interoperabilität für die Teilnahme an Auslandseinsätzen der NATO, die längst keine Seltenheit mehr sind. So spielt zum Beispiel Österreich seit vielen Jahren eine große Rolle beim NATO-Einsatz KFOR im Kosovo. Dieser sei durch die türkische Blockade der PfP gefährdert, deutete bereits welt.de an und wird nun von mehreren Medien wie dem orf aufgegriffen. Tatsächlich beinhaltet die Zusammenarbeit mit Drittstaaten auch den – für gemeinsame Einsätze zentralen – Austausch von geheimen Lageinformationen und eine dauerhafte Blockade könnte sich negativ auf die Einbindung von Nicht-NATO-Staaten auswirken. Trotzdem wirkt die aktuelle Debatte um die türkische Blockade hysterisch. In Wirklichkeit dürften sich viele Österreicher_innen freuen, wenn die umstrittene „NATO-Mitgliedschaft Light“ durch die PfP ins Stocken gerät. (cm)