IMI-Aktuell 2016/540
EU-Rüstungspapier
(12.09.2016)
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini legte kürzlich einen Vorschlagskatalog zur Intensivierung der EU-Militärkooperation vor (IMI-Aktuell 2016/535). Deutschland war schon zuvor zusammen mit Frankreich mit einem gemeinsamen Papier der jeweiligen Außenminister in die Offensive gegangen (siehe IMI-Analyse 2016/27). Nun legten die Verteidigungsminister beider Länder, Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian, nach und formulierten ein Positionspapier. Das sechsseitige Schrieben, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, fordert, aus der Brexit-Not, eine Militarisierungstugend zu machen: „Vor allem in der Verteidigungspolitik lagen viele Projekte auf Eis, weil Großbritannien sein Veto angekündigt hatte. Ohne London erhoffen sich die beiden Gründungsstaaten Frankreich und Deutschland rasche Entscheidungen. […] Vorgesehen sind neben einem gemeinsamen Hauptquartier auch die Nutzung europäischer Satelliten für die Aufklärung. Die Staaten Europas sollen außerdem bei Beschaffung und Logistik zusammenrücken sowie ihre Politik in Fragen der Finanzierung und Militärplanung synchronisieren.“ UPDATE: Das Papier kann nun von der Seite der Verteidigungsministeriums heruntergeladen werden. (tp/jw)