IMI-Aktuell 2016/532
Rüstungsexporte: Gemächlich
(08.09.2016)
Augengeradeaus zitiert aus der taz ob der Pläne von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, mittels einer Kommission die deutschen Rüstungsexportkriterien auf den Prüfstand zu stellen. Nachdem ihr Beginn mehrfach verschoben wurde, nimmt sie nun wohl im Oktober die Arbeit auf, daneben ist aber Vieles unklar: „Ob und wann die Vorschläge der Kommission umgesetzt werden, ist aber tatsächlich fraglich. Einen Zeitplan gibt es laut Ministerium nicht. […] Und noch eine Frage bleibt zunächst ohne Antwort: Wer überhaupt in der Kommission sitzt und wer sie berät.“ (jw)