IMI-Aktuell 2016/182
Rüstungshaushalt: Maßlos (III)
(24.03.2016)
Dass dem Bundeswehrverband die gestrige saftige Erhöhung des Rüstungshaushaltes von 34,2 Mrd. 2016 auf 36,9 Mrd. 2017 nicht weit genug geht, versteht sich von selbst. Dass aber auch SPD-Sicherheitspolitiker wie Rainer Arnold zetern, dies gehe immer noch nicht weit genug, ist schon bemerkenswert. Bei Augengeradeaus wird er folgendermaßen zitiert: „Die heute im Kabinett beschlossenen Eckwerte für den Einzelplan 14 (Verteidigung) sind enttäuschend. [A]ngesichts der Ausrüstungsmängel und der erforderlichen Aufstockung beim Personal für die Bundeswehr ist das verschwindend gering.“ (jw)