IMI-Aktuell 2016/100
Deutschland: Chefertüchtiger
(22.02.2016)
Maßgeblich von Deutschland wurde propagiert, die Ausbildungs- und Ausstattungshilfe „befreundeter“ Regierungstruppen oder, je nach Lage vor Ort, Aufständischer, unter Schlagwörtern wie „Train and Equip“ und „Enable and Enhance“ zu einer Priorität im EU-Rahmen zu machen. Wie die Internationale Politik berichtet, mündete das vor einigen Jahren in einen Beschluss, diesen Ansatz verstärkt zu verfolgen: „Auf dem Europäischen Rat im Dezember 2013 haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, die Wirksamkeit ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) durch eine umfassende Befähigungs- und Ertüchtigungsinitiative zu erhöhen.“ Da seither aber nicht wirklich etwas passiert sei, scheint Deutschland nun vorzupreschen: „Zwei Jahre nach dem Gipfel fällt die Bilanz in Sachen ‚Ertüchtigung‘ allerdings mager aus. […] Ab 2016 will Berlin 100 Millionen Euro jährlich bereitstellen, um regionale Partner besser auszubilden und auszurüsten. Denn nur so können sie eigenständig für Sicherheit sorgen – eine zentrale Voraussetzung für Entwicklung.“ (jw)