IMI-Aktuell 2015/694
Mali & Irak: Aufstockung
(26.11.2015)
Nach der Kontingentserhöhung in Afghanistan (siehe IMI-Aktuell 2015/679) wird nun mit Begründung, Frankreich müsse nach den Anschlägen von Paris Solidarität demonstriert werden, die Bundeswehr-Obergrenze in Mali nach oben geschraubt. Dort erlaubt das bisherige Bundestags-Mandat die Beteiligung an der dortigen UN-Truppe mit bis zu 150 Soldaten. Wie die taz berichtet, soll auch die Zahl der Bundeswehrler im Irak aufgestockt werden: „Die Bundesregierung will bis zu 650 Soldaten zur Friedenssicherung ins westafrikanische Mali schicken. Damit soll auch Frankreich für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat entlastet werden […] Zudem soll der Bundeswehreinsatz zur Ausbildung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Irak ausgeweitet werden. Daran sollen künftig bis zu 150 statt bisher 100 Soldaten teilnehmen können. Beiden Einsätzen muss der Bundestag noch zustimmen.“
Worauf allerdings u.a. Thomas Wiegold von Augengeradeaus hinweist, sind die Pläne für die Kontingentserhöhungen älter als die Anschläge von Paris am 13. November. Inwieweit sie also mit der nun vorgebrachten Begründung, Frankreich helfen zu wollen, zusammenhängen, ist doch fraglich: „Die deutschen Pläne für den MINUSMA-Einsatz sahen vermutlich am 12. November nachmittags, also vor den Anschlägen in Paris, nicht so viel anders aus als am heutigen 25. November. Weil sie mit einer Entlastung Frankreichs nur sehr, sehr mittelbar zu tun haben. Das Gleiche gilt übrigens auch für die angekündigte Aufstockung der Ausbildung kurdischer Kämpfer im Nordirak. Da ist jede Ausweitung des Kampfes gegen ISIS auch sehr mittelbar eine Unterstützung Frankreichs. Aber die wäre vermutlich auch ohne die Anschläge in Paris passiert.“ (jw)