IMI-Aktuell 2015/524
Rüstungshaushalt: Übertrag
(27.09.2015)
Immer wieder brachte es die Bundeswehr fertig, die ihr bewilligten Gelder nicht vollständig abzurufen, wodurch sie dann wieder in den allgemeinen Haushalt zurückfließen. Laut Handelsblatt könnte dies auch dieses Jahr für 500 Mio. Euro zutreffen: „Das Bundesverteidigungsministerium wird es nach Angaben aus Haushaltskreisen wohl auch in diesem Jahr nicht schaffen, die Rüstungsgelder vollständig auszugeben. Das Ministerium selbst teilt diese Einschätzung aber nicht.“
Aus diesem Grund fordert das im Sommer 2015 veröffentlichten Dialogpapier zwischen Verteidigungsministerium und Rüstungslobby, künftig nicht ausgegebenes Geld ins nächste Jahr mitnehmen zu können: „Die Möglichkeit Ausgabereste ohne Einsparauflage für den Einzelplan 14 ins folgende Haushaltsjahr zu übertragen, würde eine kontinuierliche Haushaltsführung bei mehrjährigen Projekten gewährleisten.“ (jw)