IMI-Aktuell 2015/497
Bundeswehr: Umbau für den Cyberkrieg
(14.09.2015)
Laut Süddeutscher Zeitung will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die „Kompetenzen“ im Cyber-Bereich bündeln und so eine eigene Streitkräftegattung schaffen, die parallel zu den bisherigen Teilstreitkräften etabliert werden soll: „Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird im Ministerium geplant, die in der Truppe verteilten Cyber-Kompetenzen in einem eigenen militärischen Organisationsbereich zu bündeln. Der neue Organisationsbereich soll den Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie dem Sanitätsdienst und der Streitkräftebasis gleichgestellt sein.“ Die Zeitung zitiert weiter aus einem im Sommer bekannt gewordenen vorbereitenden Papier des Umbaus, aus dem klar hervorgehe, dass auch und gerade Offensivfähigkeiten hier mit einbezogen werden sollen: „Neben den ‚klassischen Räumen Land, Luft, See und Weltraum‘ sei ‚auch der Cyber-Raum‘ ein ‚Operationsraum‘. Dies erfordere ‚die Bereitstellung von adäquaten Strukturen und Ressourcen‘. In dem Papier, das Netzpolitik.org veröffentlichte, hieß es zudem: ‚Offensive Cyber-Fähigkeiten der Bundeswehr haben grundsätzlich das Potenzial, das Wirkspektrum der Bundeswehr in multinationalen Einsätzen signifikant zu erweitern.‘ Denkbar seien ‚zielgerichtete und koordinierte Maßnahmen zur Beeinträchtigung von fremden Informations- und Kommunikationssystemen sowie der darin verarbeiteten Informationen‘“. (jw)