Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2015/415

Ukraine: Lösungsvorschlag

(19.08.2015)

Nachdem völlig offensichtlich ist, dass Minsk II nicht hält, macht Bernhard Clasen in der taz einen interessanten Vorschlag: „Ein neuer Vertrag muss her! Und dieser neue Waffenstillstandsvertrag muss bescheidener ausfallen. Er sollte dem Umstand Rechnung tragen, dass man derzeit nicht die Wahl zwischen Krieg und Frieden hat. Man hat nur die Wahl zwischen kaltem und heißem Krieg. Das bedeutet, der Konflikt in der Ostukraine muss eingefroren werden. Und für ein erfolgreiches Einfrieren eines blutigen Krieges gibt es ein Vorbild in der früheren Sowjetunion.“ „Es gibt einen Waffenstillstand im Karabach-Konflikt, weil man im Protokoll auf eine Paketlösung verzichtet hat. Paketlösungen bergen immer die Gefahr in sich, dass das gesamte Paket ad acta gelegt wird, wenn einige Punkte des Pakets nicht erfüllt werden. Eine weitere Gefahr von Paketlösungen ist die, dass der Teufel im Detail steckt und man sich bei der Umsetzung nicht einigen kann, mit welchem Punkt begonnen werden müsste. Ein „Wenn – Dann“ kann die gesamte Umsetzung unmöglich machen.“ „Das armenisch-aserbaidschanische Waffenstillstandsprotokoll vom Mai 1994 ist verglichen mit den 13 Punkte starken Minsker Waffenstillstandsabkommen vom Februar 2015 zum Ukraine-Konflikt kürzer, bescheidener, nur in einem einzigen Punkt, dem Waffenstillstand, konkret. Auf den ersten Blick scheint es, als sei das Minsker Abkommen 2015 ausgeklügelter als das Dokument von 1994. Doch das Dokument von 1994 hat gerade wegen seiner Einfachheit und Bescheidenheit bis heute Gültigkeit.“ (tp)

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