IMI-Aktuell 2015/124
EU-Armee?
(08.03.2015)
Schon ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich unlängst für eine EU-Armee ausgesprochen (siehe IMI-Standpunkt 2015/001). Nun wurde die Idee von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker aufgegriffen: „Aber eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union. […] Eine solche Armee würde uns helfen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen“ Ihm sprang auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei: „[E]s ist schon wegweisend und ein absoluter Vorreiter, dass die Niederländer bereit waren, uns eine Brigade zu unterstellen, das haben wir sonst so nicht. Und das ist genau der Weg, den man gehen muss. […] Dieses Verflechten von Armeen mit dem Blick, eines Tages eben eine europäische Armee auch zu haben, ist meines Erachtens die Zukunft.“ Was nicht erwähnt wird ist, dass diesem Vorhaben ein riesiger Stolperstein im Weg steht, nämlich die unterschiedlichen nationalen Interessen der einzelnen EU-Länder, die einer für eine EU-Armee notwendigen Souveränitätsübertragung auf die suprastaatliche Ebene erforderlich wäre (siehe hierzu IMI-Studie 2013/07). (jw)