IMI-Aktuell 2015/105
Russland: Strategiepapier
(27.02.2015)
Derzeit geistert ein russisches „Strategiepapier“ durch die Presselandschaft. Es soll noch während der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch im Amt war, zwischen dem 4. und 12. Februar 2014 entstanden und dem Kreml angeblich vorgelegt worden sein. In deutscher Übersetzung wurde es u.a. von der Zeit veröffentlicht, das Magazin fasst dabei Kernpunkte folgendermaßen zusammen: „Von einem Anschluss der Krim via Referendum ist darin ebenso die Rede wie von der Förderung prorussischer Kräfte im Osten der Ukraine mit dem Ziel, diese Regionen eng an Russland zu binden.“ Was das Magazin in einem weiteren Fall von Tendenzjournalismus vergisst zu erwähnen, ist, dass es sich hier keineswegs um ein offizielles Regierungsdokument handelt. Obwohl in der russischen Novaya Gazeta, wo das Papier zuerst veröffentlicht wurde, ein klarer Hinweis auf die mögliche Autorenschaft veröffentlicht wurde. Telepolis schreibt deshalb zum möglichen Urheber: „Es ist kein offizielles Dokument der russischen Regierung, das der Zeitung zugespielt wurde, sondern es wurde wohl von rechtsnationalistischen russischen Kreisen erstellt. Die Zeitung weist auf den Geschäftsmann Konstantin Malofeev, der dies aber abstreitet.“ Doch selbst wenn es sich hierbei um ein semi-offizielles Dokument gehandelt haben sollte – schwer zu glauben wäre es dann, dass westliche Geheimdienste hiervon keine Kenntnis gehabt haben sollen. In dem Fall wäre dann die ganze Eskalationsspirale absehbar in Kauf genommen worden. (jw)