IMI-Aktuell 2014/619
SPD: Vereinigte Armee von Europa?
(05.12.2014)
Das Handelsblatt berichtet heute über ein SPD-Strategiepapier, in dem eine Vereinigte Armee von Europa gefordert wird: „In einem Positionspapier zur „Europäisierung der Streitkräfte“, das der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Donnerstag in Berlin vorstellte, wird ein ständiges militärisches Hauptquartier der EU gefordert. Dadurch soll die „ständige Einsatzbereitschaft“ der europäischen Streitkräfte sichergestellt werden. Weitere notwendige Schritte seien die Schaffung einer europäischen Militärakademie, ein Marinehauptquartier Ostsee, der Ausbau der europäischen Gendarmerie und mehr gemeinsame Manöver. Bei all diesen Maßnahmen sei die enge Abstimmung mit Frankreich enorm wichtig. ‚Die Vereinigte Armee von Europa – das ist unsere langfristige politische Vision‘, hieß es aus der SPD-Fraktion.“ Kritisch mit derlei Überlegungen, die letztlich wohl zu einer „Oligopolisierung des Rüstungssektors?“ führen werden, beschäftigte sich IMI-Studie 2013/07. (jw)