IMI-Aktuell 2014/588
US-Wahlkampf: Falkenwettflug
(08.11.2014)
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Das gilt ganz besonders für die USA, wo nach den jüngsten Kongresswahlen bereits das Vorgeplänkel für den Aufgalopp zu den Präsidentschaftswahlen 2016 beginnt. Nach allgemeiner Einschätzung, wird Hillary Clinton nach dem Debakel der Demokraten wohl kaum mehr als deren Präsidentschaftskandidatin zu verhindern sein. So etwa lautet die Einschätzung des ehemaligen US-Botschafters in Deutschland, John Kornblum: „Die große Gewinnerin dieser Wahl ist Hillary Clinton. Als mögliche Präsidentschaftskandidatin ist sie ohnehin schon stark und hat jetzt angesichts einer gewissen Ratlosigkeit der Demokraten noch eine bessere Position. Die Demokraten werden nicht bereit sein, Experimente zu machen. Ich glaube Hillary Clinton und ihr Mann Bill sind nicht so ganz unglücklich über den Ausgang dieser Wahl.“ Dies ist umso Besorgnis erregender, da sich Clinton versucht hat, über einen ultraharten Kurs in Militärfragen zu profilieren (siehe IMI-Aktuell 2014/443) und wenig dafür spricht, dass sie von diesem Kurs abweichen wird.
Interessant wird sein, wen die Republikaner als Gegner ins Rennen schicken werden. Zwar versucht der Republikanische Senator Rand Paul sich derzeit massiv ins Spiel zu bringen. Doch die außenpolitisch extrem gemäßigten Positionen des Senators aus Kentucky, die er in einer Grundsatzrede for dem Center for National Interest am 23. Oktober 2014 unter dem Begriff „Conservative Realism“ zusammenfasste, machen eine Nominierung wohl eher unwahrscheinlich. Gleichzeitig wird spekuliert, der republikanische Ultrahardliner John McCain werde als wahrscheinlich neuer Vorsitzender des zentralen „Armed Services Committee“ die künftige Senatspolitik maßgeblich prägen: “As committee chairman, McCain would have an influential role in spearheading defense policy from Capitol Hill. That includes the Senate’s version of the National Defense Authorization Act, an annual bill that outlines defense policy and tells the Pentagon what it can and can’t spend money on. He’ll also gain a megaphone to voice his frequent opposition to the Obama administration on military and national security issues.“ (National Journal, 05.11.2014 via Bpb-Newsletter) Ob es für McCain nach 2008 zu einer zweiten Kandidatur für die Republikaner reichen wird, ist angesichts seines fortgeschrittenen Alters, 2016 wird er 80 Jahre alt sein, doch sehr zweifelhaft. Er wird aber maßgeblich den Ton der Debatte mitprägen können und so ist es sehr wahrscheinlich, dass der Republikaner, der sich am Ende im Nominierungsmarathon durchsetzt, mit Hillary Clinton ein Duell liefern dürfte, wer außenpolitisch lauter mit den Säbeln rasseln kann. (jw)