IMI-Aktuell 2014/540
Bundeswehr-Spardiktat: Illusion
(14.10.2014)
Im Juni 2010 wurde der Bundeswehr verordnet, den Etat bis 2014 auf 27,6 Mrd. zu senken (in etwa der Stand von 2006). Aktuell sind es aber 32,4 Mrd. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, beerdigte diese Sparvorgabe nun in einem Interview als „Illusion“: „Die Streitkräfte wurden nach Vorgaben der Haushaltsmittel konstruiert. Minister zu Guttenberg hatte gar versprochen, er könne acht Milliarden Euro einsparen. Das war damals schon eine Illusion.“ (jw)