Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2014/356

Drohnen: Bewaffnung geplant

(30.06.2014)

Pünktlich zur heute stattfindenden öffentlichen Drohnen-Anhörung im Verteidigungsausschuss, wurde schon vor einigen Tagen berichtet, für eine zu beschaffende Male-Drohne sei eine „‚konzeptionell eine Bewaffnungsfähigkeit gefordert“ (siehe IMI-Aktuell 2014/343). Vorgestern meldete nun die Bild, die Pläne seien noch weitaus konkreter, Verteidigungsministerin von der Leyen wolle sich die Frage der Bewaffnung nicht offenhalten, sie hätte sie bereits „positiv“ beschieden. Dies gehe aus einem geheimen 3seitigen Papier hervor, das der Bild vorliege: „Der Einsatz von Kampf-Drohnen sei als Mittel der Kriegsführung durchs Völkerrecht gedeckt, heißt es in dem Bericht des Verteidigungsministeriums: Ob ein Soldat mit seinem Gewehr schießt oder per Drohne anlege, mache rechtlich keinen Unterschied. Und: Abseits von Kriegen dürften Drohnen in Ausnahmefällen (etwa ‚Unterstützung einer Evakuierungsoperation‘) ebenfalls zum Einsatz kommen.“ (jw)

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