IMI-Aktuell 2014/148
Europäisierung der Merkel-Doktrin
(06.03.2014)
Die Merkel-Doktrin, auch als „Ertüchtigungsinitiative“ bekannt, zielt darauf ab, „befreundete“ Staaten aufzurüsten, damit diese stellvertretend die eigenen Interessen durchsetzen können (siehe IMI-Studie 2012/17). Auf deutsches betreiben soll dieser Ansatz nun „Europäisiert“ werden. Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs präsentierte Deutschland zu diesem Zweck ein Papier, in dem die „Enable and Enhance Initiative“ (E2I) vorgestellt wurde und aus dem ein Artikel in der Internationalen Politik (März/April 2014) zitiert: „Die Enable-and-Enhance-Initiative zielt darauf ab, Partner durch Beratung und Ausbildung zu ertüchtigen. Dies müsste begleitet werden durch die Stärkung ihrer Sicherheitskräfte und -strukturen, um zu gewährleisten, dass den Partnern adäquate und moderne Ausrüstung zur Verfügung steht, um ihre Aufgaben zu erfüllen.“ (jw)