IMI-Aktuell 2014/080
BW: Neuer Einsatz im Mittelmeer?
(12.02.2014)
Die Tagesschau berichtet über einen möglichen neuen Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer. Nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks habe Außenminister Steinmeier bei einem Treffen mit Obleuten des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag einen Bundeswehreinsatz im Mittelmeer angekündigt, welcher jene Schiffe beschützen soll, auf denen syrische C-Waffen vernichtet werden.
Laut einer UN-Resolution soll Syrien in den nächsten Monaten ihre 1.300 Tonnen Chemiewaffen abgeben, die entweder in den italienischen Hafen Gioia Tauro transportiert werden oder direkt in Entsorgungsanlagen gebracht werden. Besonders kritische C-Waffen werden zunächst auf einem Cargoschiff der US Maritime Administration in internationalem Gewässer in ihre Bestandteile zerlegt, welche wiederum in verschiedenen Entsorgungsanlagen unschädlich gemacht werden. Die Bundesregierung hat bereits im Januar zugestimmt, mehrere Hundert Tonnen der Chemikalie Hydrolysat, einem Bestandteil von C-Waffen bzw. in diesem Fall von Senfgas, im niedersächsischen Munster zu vernichten. Nun will die Bundesregierung nicht nur an der Entsorgung der Bestandteile von C-Waffen beteiligt sein, sondern auch die eigene Marine einsetzen.
Deutschland ist bereits im Rahmen der NATO Operation Active Endeavour seit 2001 und durch die Beteiligung an der UN-Mission UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) seit 2006 im Mittelmeer militärisch aktiv. (ja)