IMI-Aktuell 2014/070
„Mehr Krieg, zack, zack“
(05.02.2014)
In der jungen Welt (jW) ist heute ein Artikel von Rüdiger Göbel mit dem Titel „Mehr Krieg, zack, zack“ erschienen, in dem über die vom Kabinett beschlossene Verlängerung der Militäreinsätze in Mali und Afghanistan berichtet wird. In der kommenden Woche entscheidet der Bundestag darüber, ob das Militärmandat für Afghanistan um voraussichtlich zehn Monate verlängert wird und ob der Einsatz in Mali nicht nur weiterhin andauern, sondern auch von 180 auf 250 Soldat_Innen vergrößert werden soll. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bleibt bei ihrem kriegsbefürwortenden Ton und deutete gestern bei dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr die Wahrscheinlichkeit weiterer Auslandseinsätze bei der „Krisenbewältigung in Afrika“ an. Kurz: Mehr Krieg. In einem Brief an die Vorsitzenden der Fraktionen im Bundestag, auf welchen in dem Artikel in der jw verwiesen wird, erklärt von der Leyen auch gleich das Ziel: „Das deutsche Engagement in Mali bringt in einem ressortübergreifenden Ansatz Mittel deutscher Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik komplementär zum Einsatz, um das Ziel eines langfristig stabilen Staates eingebettet in die Region zu erreichen.“ Von der Leyen flog auch gleich nach Afrika, um sich selbst ein Bild zu machen. Wohin genau, ist noch nicht bekannt und für einen Truppenbesuch vor Ort hat die Verteidigungsministerin ja mittlerweile eine breite Wahl an möglichen Zielorten. (ja)