Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2014/20

Syrien: Iran und Genf-II

(20.01.2014)

Laut Spiegel Online (20.01.2014) wurde der Iran nun von Uno-Chef Ban Ki Moon zur Teilnahme an den anstehenden Friedensverhandlungen (Genf-II-Gespräche) zur Beilegung des Kriegs in Syrien eingeladen. Genau das versuchen die USA und die syrischen Rebellen schon seit Langem unter allen Umständen zu verhindern. Als Vorbedingung für eine Teilnahme müsse der Iran alle mit ihm Verbündeten Kämpfer aus Syrien abziehen, heißt es aus dem Lager der Aufständischen. Noch schwieriger zu erfüllen sind die Forderungen der USA, deren Außenamtssprecher Jen Psaki, erklärte: „Wenn Iran das Genfer Kommuniqué nicht vollständig und öffentlich akzeptiert, muss die Einladung widerrufen werden.“ Die USA (nicht aber Russland) interpretieren jedoch besagtes Genfer Kommuniqué dahingehend, dass es die definitive Absetzung des syrischen Machthabers Assad beinhalte. Demzufolge fordern die USA von Teheran, den Sturz Assads als Vorbedingung für eine Teilnahme an den Gesprächen zu akzeptieren. (jw)

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