Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2013/473

Syrien-Verhandlungen: (Zu) späte Wandlung

(11.11.2013)

Die vom Westen als Vertretung der Syrischen Opposition auserkorene Nationale Koalition war maßgeblich für das wiederholte Scheitern von Friedensgesprächen verantwortlich. Während die Regierungsseite immerhin anbot, ein Abtritt des syrischen Machthabers Assad sei – als Ergebnis der Verhandlungen – nicht ausgeschlossen, erklärte die Nationale Koalition dies stets zur nicht verhandelbaren Vorbedingung. Wie u.a. der Spiegel (11.11.2013) berichtet, scheint von dieser Position nun abgerückt worden zu sein: „Die Nationale Koalition zumindest scheint von der Forderung nach Assads Rücktritt nun offenbar abzurücken.“

Doch dieser Sinneswandel kommt wohl zu spät. Zwar repräsentierte die Nationale Koalition zu keinem Zeitpunkt die gesamte Opposition, wohl aber die überwiegende Mehrheit der kämpfenden Gruppen. Seit aber klar zu sein scheint, dass die USA zu keinem militärischen Eingreifen bereit sein dürften, zerfällt die Nationale Koalition schneller als man zusehen kann. Ende September 2013 spalteten sich dreizehn islamistische bewaffnete Gruppen ab, die laut Washington Post (25.09.2013) rund 75% der bewaffneten syrischen Aufständischen ausmachen. Parallel dazu hat Saudi Arabien damit begonnene eine eigene „syrien-Armee“ mit 50.000 Soldaten aufzustellen, die wohl auch wenig bis nichts mit der Nationalen Koalition zu tun hat (Die Presse, 08.11.2013). Und genau diese Gruppen, die augenscheinlich nun die Mehrheit der Aufständischen bilden, lehnen Verhandlungen weiter ab, wie u.a. der Spiegel (11.11.2013) berichtet: „Mehrere islamistische Rebellengruppen beharren aber weiter darauf. Einige Brigaden haben sogar angekündigt, jene des Verrats zu beschuldigen, die dennoch an den Gesprächen teilnehmen.“ Mit anderen Worten: Der Sinneswandel der Nationalen Koalition kommt erst zu einem Zeitpunkt, an dem er für das Zustandekommen von Friedensverhandlungen wohl keine entscheidende Bedeutung mehr haben dürfte. (jw)

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