IMI-Aktuell 2013/236
Deutschland: Interventionsmüde?
(30.06.2013)
Immer für einen Spruch gut ist Markus Kaim von der „Stiftung Wissenschaft und Politik“. Nachdem er seit Jahren lautstark für ein militärisches Eingreifen unter Beteiligung Deutschlands im Syrien-Konflikt plädiert hatte (siehe IMI-Aktuell 2013/023), hat sich bei ihm augenscheinlich nun Ernüchterung breitgemacht. Zumindest beklagt bzw. konstatiert er, Deutschland sei im Gegensatz zur „Aufbruchsstimmung“ in den 90er Jahren mittlerweile interventionsmüde geworden. Inwieweit dies wirklich zutrifft, ist doch sehr fraglich, zumal Kaim selber auch auf die gewandelte Einsatzform als Tribut an die Realität verweist, was darauf hindeutet, dass sich eher die Art der Intervention verändert hat: „Die […] Interventionszustimmung in der politischen Klasse und der Öffentlichkeit der 90er Jahre ist vorbei und hat einer Interventionsmüdigkeit Platz gemacht, die vor allem die Frage betrifft, welche Ziele mit einem solchen multilateralen Militäreinsatz erreicht werden können. […] Zielten frühere Missionen auf die grundlegende Umgestaltung einer staatlichen Ordnung nach dem Ende eines Konfliktes, zum Beispiel in Afghanistan, wird es nunmehr um Einsätze gehen, die einzelne Regierungen befähigen, sicherheitspolitische Herausforderungen selbstständig zu bewältigen. In diesem Sinne weist die deutsche Beteiligung an den EU-Trainingsmissionen für Somalia und den Mali den Weg für die kommenden Jahre.“ (Tagesspiegel, 23.06.2013)