IMI-Aktuell 2013/150
BMVg: 16 Kampf-Drohnen?
(21.05.2013)
Zwar wurde von der Bundesregierung die Vorlage zur Beschaffung von Kampf-Drohnen an die zuständigen Gremien des Bundestages aus wahlkampftaktischen Gründen auf die Zeit nach der Bundestagswahl im September 2013 verschoben (für mehr siehe IMI-Aktuell 2013/076), trotzdem treibt das Bundesverteidigungsministerium ihre Beschaffung weiter voran. Hierzu gibt es neue Erkenntnisse von Zeit Online (17.05.2013): Bislang war bekannt, dass die Anfrage der Bundesregierung an die USA zur Genehmigung des Exports auf drei (IMI-Aktuell 2013/117) bzw. fünf Drohnen des Typs MQ-9 Reaper (IMI-Aktuell 2013/130) gelautet habe. Aus einer Zeit Online vorliegenden Vorlage für eine Sitzung des Bundeskabinetts am 29.05.2013 gehe jedoch hervor, dass insgesamt 16 Drohnen, „die konstruktiv für mittlere Flughöhen und große Reichweiten ausgelegt sind“, beschafft werden sollen. Fünf davon sollen ab 2016 verfügbar sein. Das Papier sei vom Verteidigungsministerium für die übrigen Ressorts und das Kanzleramt in dieser Woche erstellt worden. Darin sei als Vorgabe für den Kauf noch Folgendes aufgeführt: „Die Möglichkeit einer optionalen Fähigkeit zur Wirkung aus der Luft soll einbezogen werden“. Damit sind von Drohnen ausgeführte Luftangriffe gemeint. (mh)