IMI-Standpunkt 2008/048
Alle Atomwaffen abschaffen – sofort! Grußwort zum Hiroshima-Tag in Wien, 6. August 2008
Tobias Pflüger (05.08.2008)
Liebe Freundinnen und Freunde,
das Eintreten für eine atomwaffenfreie Welt ist heute so notwendig wie eh und je. Daran erinnert uns nicht zuletzt das heutige Datum. Die Atomwaffenstaaten haben sich im Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (Atomwaffensperrvertrag, NPT http://www.atomwaffena-z.info/pdf/NPT-Vertrag.pdf ) dazu verpflichtet, ihre Arsenale schnellstmöglich abzurüsten. Diese Verpflichtung wird bekanntlich von allen Atomwaffenstaaten ignoriert und hintergangen. Stattdessen gibt es eine „Renaissance der Atomwaffen“ (http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4646888 )
Anstatt die Lehren aus der Geschichte zu ziehen, wird der Einsatz von Atomwaffen immer mehr zu einem integralen Bestandteil westlicher Militärplanung. So forderten fünf hohe NATO-Strategen um den deutschen General Klaus Naumann unlängst in einem Grundlagenpapier (http://www.worldsecuritynetwork.com/documents/3eproefGrandStrat(b).pdf) den Ersteinsatz von Atomwaffen auch gegen Länder, die selbst nicht über diese Waffen verfügen (https://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2008-002.pdf). Auch der wichtige Berater des EU-Außenbeauftragten Javier Solana, der Brite Robert Cooper, wurde unlängst in der britischen Zeitung „The Guardian“ zitiert (http://www.guardian.co.uk/world/2008/jan/22/nato.nuclear), er wolle den Ersteinsatz von Atomwaffen nicht ausschließen. Javier Solana weigerte sich – trotz mehrfacher Nachfrage – im Auswärtigen Ausschuss und im Plenum des Europäischen Parlamentes http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4663785/) – mir gegenüber sich von dieser Äußerung zu distanzieren (http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4663930/), stattdessen sandte er mir einen nichts sagenden Brief (http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4829979/), in dem er von einer Missinterpretation sprach.
Liebe Freundinnen und Freunde,
Frankreich hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy startet weltweit und in der Europäischen Union derzeit eine „Renaissance der Atomenergie“ und kurbelt den Verkauft von Atomkraftwerken überall auf der Welt an. Diese so genannte „zivile“ Nutzung der Atomenergie ist neben den Atomwaffen ein weiteres Verbrechen. (http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5058356/ )
Es wird tagtäglich in den Atomkraftwerken weltweit Unmengen strahlender Atommüll produziert, der teilweise bis zu 24.000 Jahre Halbwertszeit hat. Bis heute ist unklar, was mit diesem Atommüll passieren soll, ein „Endlager“, wie uns die einflussreiche Atomindustrie weiß machen will, kann und wird es nicht geben. Trotzdem wird weiter Atomstrom produziert. Den nachfolgenden Generationen wird dieser hochgiftige Atommüll verantwortungslos überlassen. In Frankreich zeigt sich auch, wie eng die militärische und die „zivile“ Nutzung der Atomenergie zusammenhängen. In den französischen Atomanlagen wird Plutonium und waffenfähiges Uran produziert vor allem auch für französische Atomwaffen. Atomwaffen und Atomenergie sind zwei Seiten der derselben gefährlichen Medaille.
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Europäische Union hat mit dem EURATOM-Vertrag bis heute einen Vertrag, der die Atomenergie fördert. Dieser EURATOM-Vertrag ist ein gefährlicher Dinosaurier-Vertrag und muss beendet werden (http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/3659921/). Im vorgelegten Lissabonner Vertrag sind wie bei dem fast gleichen EU-Verfassungsvertrag sind Bezüge zum EURATOM-Vertrag verankert (vgl. http://www.tobias-pflueger.de/EURATOM/TP-Materialien-3-Euratom.pdf), so dass auch dieser Lissabonner Vertrag die Nutzung von Atomenergie fördert. Dies ist ein weiterer Grund, gegen den Lissabonner Vertrag zu sein. Der hoffentlich mit dem NO in Irland endlich beerdigt wurde.
Liebe Freundinnen und Freunde,
alle Waffen gehören abgeschafft, aber Atomwaffen sind das Schlimmste, was der Militarismus hervorgebracht hat. Deshalb ist es dringend notwendig, dass sie zuallererst verschrottet werden. Dies gilt selbstverständlich auch für die Atomwaffen der EU-Staaten Frankreich und Großbritannien (http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2788857/ ).
Deutschland ist im Rahmen der so genannten „nuklearen Teilhabe“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Nukleare_Teilhabe) an der Atomwaffenpolitik der USA beteiligt. Diese „nukleare Teilhabe“ muss endlich beendet werden.
Sämtliche Atomwaffen müssen vernichtet werden, ein erster wichtiger Schritt dazu ist der Abzug und die Vernichtung der US-Atomwaffen aus Europa. Erst kürzlich wurde in einer US-Studie (http://www.fas.org/nuke/guide/usa/doctrine/usaf/BRR-2008.pdf) die absolut unsichere Lagerung dieser Atomwaffen moniert (http://www.tagesschau.de/ausland/atomwaffenlager2.html ).
Vergessen wir nicht, in Hiroshima wurde eine Atomwaffe eingesetzt. Deshalb: Alle Atomwaffen abschaffen – sofort!