IMI-Standpunkt 2005/013
EU-Tiger im globalen Dschungel
Arno Neuber (08.02.2005)
Beim 15. Forum „Bundeswehr und Gesellschaft“ der „Welt am Sonntag“ schwärmte „Verteidigungs“minister Struck Anfang November 2004 von einem militärisch starken Europa, das künftig „seinen Einfluss auf die amerikanische Supermacht besser geltend“ machen kann. Gleichzeitig machte er Dampf. So seien nach einer Studie des German Marshall Fund „Transatlantic Trends 2004“ zwar „über 70 Prozent der Europäer dafür, dass die EU eine Supermacht wie die USA werden sollten. Aber nur gut 20 Prozent wären bereit, dafür höhere Militärausgaben zu akzeptieren. Der politische Anspruch, den Europa formuliert, muss in der Realität eingelöst werden. Und dies gilt für verschiedene Handlungsebenen der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Eine Ebene sind die militärischen Fähigkeiten der EU.“
Vorbei ist die Zeit, da die Europäische Union in Selbstdarstellungen als reine „Zivilmacht“ posierte. Immer offener werden die militärischen Ambitionen der EU propagiert – und sie werden machtpolitisch begründet.
„Wenn es stimmt, dass die Welt ein Dschungel ist“ wird ein hoher Beamter aus dem Stab von „Mr. GASP“, Javier Solana, zitiert, „dann sollten wir sicherstellen, dass Europa zu den Tigern gehört und nicht zu den Affen.“
Im November 2004 beschlossen die EU-„Verteidigungsminister“ in Brüssel den Aufbau hochmobiler Kampfeinheiten, die innerhalb weniger Tage am jeweiligen Einsatzort sein sollen und die auch für den Kampf im Dschungel, im Gebirge, in Wüstenregionen und für den Häuserkampf ausgeb
ildet sind.
Inzwischen sind 13 battle groups mit jeweils 1.500 Soldaten geplant. Die Einsatzfähigkeit für kleinere Militäraktionen im Umkreis von 6.000 Kilometern rund um Brüssel soll bereits Anfang 2005 erreicht sein. Die volle Einsatzbereitschaft ist für 2007 vorgesehen.
Vier dieser Kampfverbände sind rein national konzipiert und werden von französischen, britischen, spanischen und italienischen Truppen gestellt. Deutschland setzt den Schwerpunkt auf multinationale Einheiten.
Eine deutsch-französische battle group, an der sich auch Soldaten aus Belgien, Luxemburg und Spanien beteiligen, soll 2006 ihre Teiloperationsfähigkeit erreichen.
Eine deutsch-niederländische Kampftruppe soll Mitte 2007 einsatzfähig sein. Beteiligt sind auch finnische Soldaten.
Eine dritte Kampfeinheit wird Deutschland gemeinsam mit Polen und der Slowakei aufbauen, beteiligt sind auch Soldaten aus Lettland und Litauen.
Geplant ist außerdem eine battle group aus deutschen und österreichischen Soldaten.
Mitte Dezember hat der schwedische Reichstag nach einem „tumultarischen Abstimmungsprozess“ (Aftonbladet, 19.12.04) die Beteiligung an einer nordeuropäischen EU-Kampftruppe gebilligt.
Mit dem battle-group-Konzept ist es damit gelungen, sowohl die osteuropäischen EU-Mitgliedsländer, als auch den größten Teil der EU-Staaten, die traditionell eine neutrale oder zurückhaltende Militärpolitik betrieben, in die Interventionsstrategie der „kerneuropäischen“ Mächte einzubinden.