Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

von Harald Neuber

Die IT-Modernisierung der Bundeswehr ist nach dem Scheitern der Verhandlungen aufgeschoben, ein neues Konsortium soll eine flächendeckende Informationstechnologie für die Bundeswehr gewährleisten – aber mit welchem Ziel?

Es ist das größte Modernisierungsvorhaben in der Geschichte der Bundeswehr: Im Rahmen des Projektes „Herkules“ sollen die gesamten Daten- und Kommunikationsnetzwerke der bundesdeutschen Armee angeglichen werden. Ziel des Projektes sei es, so SPD-Verteidigungsminister Peter Struck, die „Effizienz der Streitkräfte immens zu steigern“. Mit dem informationstechnologischen Modernisierungsprogramm werde die Bundeswehr endlich „an den NATO-Erfordernissen ausgerichtet“, schwärmt der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes, Bernhard Gertz. Die Kompatibilität mit den Systemen der NATO-Partner, so Gertz, habe schließlich „absolute Priorität“.

Vorerst aber ist das Projekt auf Eis gelegt, nachdem die Verhandlungen zwischen dem Verteidigungsministerium und dem privaten Konsortium ISIC21 nach fast zwei Jahren Vorbereitung Anfang des Monats überraschend gescheitert [1] sind. Die Gruppe aus den Rüstungskonzern European Aeronautic Defence and Space Company ( EADS [2]), dem Telekommunikationsunternehmen Mobilcom [3] und der Beraterfirma CSC Ploenzke [4] bestand neben dem ausgeschriebenen Milliardenbetrag auf einen Zuschlag von 500 Millionen Euro.

Zuviel für die Bundesregierung – nach wochenlangen Verhandlungen scheiterten die Gespräche am 1. Juli. Als Grund führte EADS „vergaberechtliche Restriktionen“ des Verteidigungsministeriums an. Nun soll [5] es das bei der Auftragsvergabe im Jahr 2002 unterlegene TIS-Konsortium aus Telekom ( T-Systems [6]), IBM [7] und dem Siemens Business-Service [8] richten. Ziel bleibt, was den insgesamt sieben Bewerberkonsortien Anfang 2002 erklärt wurde: „Wenn alles ausfällt, muss die Truppe erreichbar sein.“

6,65 Milliarden Euro lässt sich die Bundesregierung eine tatsächliche Herkules-Aufgabe kosten: Im Laufe von zehn Jahren sollen 300.000 Telefone und 140.000 Computerarbeitsplätze auf einer gemeinsamen Systembasis eingerichtet werden. Bereits im April 2002 hatte der Struck-Amtsvorgänger Rudolf Scharping auf einer Kommandeurstagung in Hannover in Bezug auf das Herkules-Projekt „die Einführung der standardisierten Unternehmenssoftware SAP-R3“ bei der Bundeswehr angekündigt [9]. „Nach Art und Umfang ein einzigartiges Vorhaben in der IT-Branche“, so Scharping damals. Das dürfte nicht übertrieben sein, denn immerhin arbeiten gut 450.000 Bundeswehr-Mitarbeiter an über 600 Standorten bislang mit mehreren Hundert Insel- und Extralösungen im Soft- und Hardwarebereich.

Das jüngste Scheitern des Mega-Projektes lieferte der Opposition indes eine Steilvorlage für politische Attacken. So erklärte der haushaltspolitische Sprecher der FDP, Jürgen Koppelin, seit Beginn des Projektes an vor einem Finanzchaos gewarnt zu haben. Die SPD-Sachverständige Elke Leonhard will inzwischen schon wieder ganz von einer Beteiligung privater G

eschäftspartner absehen. Ihrer Meinung nach soll die Bundeswehr das Projekt nun selber satteln. Nach bisherigen Plänen soll nach einer mehrmonatigen Bestandsaufnahme – im Fall des ISIC21-Konsotiums hatte die fast ein Jahr gedauert – eine teilprivate IT-Gesellschaft gegründet werden, an der die Privatunternehmen 50,1 Prozent und der Bund 49,9 Prozent halten.

Politisch betrachtet ist das größte Modernisierungs- und Privatisierungsprojekt im Kontext des NATO-Ausbaus einzuordnen. Die unterschiedlichen Systeme hätten im transatlantischen Bündnis, so wird zur Erklärung des Projektes angeführt, bislang immer wieder zu Komplikationen geführt. Im Rahmen der Ausrichtung auf die „neuen Aufgaben“ der NATO-Armeen sei daher eine Angleichung nötig. Dass die nun an Geldfragen gescheitert ist, könnte unvorhergesehene Folgen haben. Wohin der Finanzstreit um die Bundeswehr führen kann, ließ sich schon in einer Bundestagsdebatte am 11. März erkennen. In der Diskussion [10] hatten Unionspolitiker eben aus Finanzgründen den Einsatz der Truppe im Inneren gefordert.

Angesichts der sehr engen öffentlichen Haushalte und da wir alle ja der Ansicht sind, dass zwischen innerer und äußerer Sicherheit keine klare Trennschärfe mehr besteht, halte ich es für geradezu absurd, für den Bereich der inneren Sicherheit parallele Strukturen aufzubauen, nur weil man an dem alten Dogma festhalten will, dass sich die Bundeswehr unter Berücksichtigung unserer Verfassungsordnung nicht auf die neuen Herausforderungen im Innern einstellen darf.
CDU-Abgeordneter Eckart von Klaeden am 11. März im Bundestag

Nach Angaben des Abrüstungsexperten Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung [11] in Tübingen handelt es sich bei dem Herkules-Projekt um eines der größten Rüstungsvorhaben der Bundeswehr. „Finanziell betrachtet steht das IT-Vorhaben gleich hinter dem Eurofighter und dem Militärairbus auf dem dritten Platz“, sagte Pflüger im Gespräch mit Telepolis. Die Modernisierung der Daten- und Kommunikationsstrukturen sei „ausschlaggebend für die Fähigkeit zur Kriegsführung“, sowohl bei der Planung als auch bei Umsetzung und auf dem Schlachtfeld. „Spannend wird sein, ob nun ähnliche Projekte auch bei den Streitkräften der neuen NATO-Mitgliedsstaaten in Osteuropa in Angriff genommen werden“, so Pflüger.

Links

[1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/48820
[2] http://www.eads.com/frame/lang/de/1024/xml/content/OF00000000400003/2/00/31000002.html
[3] http://www.mobilcom.de/pr/pr_770.html?shop_id=&vp_nummer=&w_code
[4] http://de.country.csc.com/de
[5] http://www.bundeswehr.de//forces/grundlagen/040226_hercules.php
[6] http://www.t-systems.de/TSI/cda/index_frame/1,3540,1733-42,00.html
[7] http://www.ibm.com/de
[8] http://www.sbs.de
[9] http://www.bundesregierung.de/Anlage259659/attach.ment
[10] http://www.bundestag.de/bic/plenarprotokolle/plenarprotokolle/15097.html
[11] https://www.imi-online.de

Original-URL: http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/te/17859/1.html

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