Dokumentation
Schwarze Flaggen
Uri Avnery / Dokumentation (09.03.2003)
Als ich kürzlich Ramallah besuchte, war es ganz in hellglänzendes Weiß gehüllt. Sogar noch nach einigen Tagen mit Sonnenschein waren viele Flächen von Schnee bedeckt und verbargen die Verwüstungen der Besatzung, Zerstörung und Vernachlässigung. Ich fuhr langsam und erfreute mich an der Landschaft, war aber instinktiv sehr aufmerksam. Aus dem Augenwinkel heraus sah ich eine Gruppe Kinder. Irgend etwas wurde gegen meine Windschutzscheibe geworfen und landete mit einem Knall. Im nächsten Augenblick atmete ich schon auf: es war kein Stein sondern nur ein Schneeball. Ich winkte ihnen zu, und sie winkten fröhlich zurück – trotz meines gelben israelischen Nummernschildes.
Aber das war der einzige lichte Moment während meines Besuches. Ich war gekommen, um führende palästinensische Persönlichkeiten der Stadt über drohende Gefahren für die palästinensische Bevölkerung im Falle eines amerikanischen Angriffes auf den Irak zu fragen.
Sie machten sich keine Illusionen. Die gegenwärtige israelische politisch-militärische Führung schließt Gruppen ein, die schon seit langer Zeit planen, die Kriegssituation auszunützen, um Dinge zu tun, die man in normalen Zeiten nicht tut. Die moralischen Bremsen einerseits, die noch in Teilen der israelischen Öffentlichkeit bestehen, als auch die erwartete internationale Reaktion andrerseits verhindern gegenwärtig die Ausführung dieser Pläne.
All das kann sich in einer Kriegssituation ändern. Die Aufmerksamkeit der Welt wird von der Schlacht im Irak gefesselt sein. In den arabischen Ländern kann Chaos die Oberhand gewinnen, das die Aufmerksamkeit von den palästinensischen Gebieten ablenkt. Die israelische Öffentlichkeit, voller Angst vor Saddams chemischen und biologischen Waffen, wird gegenüber dem Kampf der Palästinenser noch weniger sensibel sein. Was kann geschehen?
Die Liste ist lang, und jeder Punkt ist schlimmer als der vorhergehende. Der erste – und fast sichere – Akt wird eine verlängerte Abriegelung und Ausgangssperre in allen besetzten Gebieten sein. Die Palästinenser haben damit schon eine lange und schmerzvolle Erfahrung. Das bedeutet, dass es tage-, ja wochenlang unmöglich sein wird, in Städte und Dörfer – ganz besonders in entfernte und einsam gelegene – Nahrungsmittel und Medikamente zu bringen. Dieses Mal kann auch der elektrische Strom vollkommen abgeschnitten werden, sodass alle Verbindungen zur Außenwelt abgebrochen sind. Patienten werden keine Krankenhäuser für die übliche Behandlung (z.B. Dialyse und Chemotherapie) oder für Notfälle (wie Wunden, Operationen, Geburten etc.) erreichen. In vielen Fällen wird dies buchstäblich eine Sache auf Leben und Tod sein. Nur für einige dieser Eventualitäten kann man im Voraus etwas tun. Zum Beispiel kann den Dörfern geholfen werden, lebensnotwendige Vorräte anzulegen.
Den Palästinensern ist klar, dass der Krieg den Streitkräften der Besatzung die Möglichkeit gibt, die Dinge zu intensivieren, die jetzt schon täglich geschehen: die Exekution von Militanten und anderen, Zerstörung von Häusern im großen Stil, das Entwurzeln von Anpflanzungen. Es ist schwierig, vorauszusehen, welche Dimensionen dies erreichen kann.
Da gibt es aber ein Wort, das über allen Diskussionen und Gesprächen schwebt: „Transfer“. Einfach gesagt, bedeutet „Transfer“ die Massenvertreibung des palästinensischen Volkes aus Palästina, so wie es 1948 und 1967 geschah. In der Situation von 2003 kann dies schwierig werden. Man wird sich fragen: Wohin? Jordanien wird seine Grenzen schließen. Und eine Massenvertreibung der Palästinenser nach dort wird ein Kriegsakt gegen das haschemitische Königreich darstellen. Man kann sich jedoch kaum vorstellen, dass die Amerikaner Sharon erlauben, dies zu tun, während Jordanien ihnen als eine der Aufmarschbasen im Krieg gegen den benachbarten Irak dient. Eine Vertreibung in den Libanon ist fast unmöglich, ohne eine kriegsähnliche Situation an der Nordgrenze Israels zu schaffen.
Es gibt aber noch eine andere Art von Transfer: Deportation von einem Teil der besetzten Gebiete in einen anderen. Zum Beispiel die Vertreibung der Bevölkerung aus Städten und Dörfern, die nahe der geplanten „Trennungsmauer“ liegen wie Kalkilya und Tulkarem, in die zentralen Gebiete wie Nablus. Genau das hat sich schon einmal ereignet. Während des Krieges 1967 räumte Moshe Dayan ganze Stadtteile von Kalkilya aus und trieb die Bevölkerung zu Fuß nach Nablus. Die Zerstörung dieser Stadtteile hatte schon begonnen, als es uns gelang, dies zu stoppen. (Ich nützte den Tatbestand aus, dass ich zu jener Zeit Knessetmitglied war und alarmierte mehrere ranghohe Persönlichkeiten). Den Flüchtlingen war es erlaubt, zurückzukehren und die Stadtteile wieder aufzubauen. (Zur selben Zeit wurden viele Einwohner Tulkarems in Busse gepackt und zu den Jordanbrücken transportiert).
Ein anderes Beispiel: viele israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten planen gerade, sich angrenzende Landflächen anzueignen. Falls die bewaffnete Siedlermiliz die benachbarten Dörfer im Schutz der Absperrung und Ausgangssperre terrorisiert, könnten sie eine Massenflucht im Stil von Deir Yassin verursachen.
Es ist allgemein bekannt, dass viele Leute in der militärischen Führung ungeduldig auf die Möglichkeit warten, Arafat zu entfernen. Entfernen heißt hier umbringen, da keiner annimmt, dass er sich ohne Widerstand ergeben wird. Da die amerikanische Regierung einen „Regimewechsel“ im Irak wünscht und ihre Absicht nicht verbirgt, Saddam zu töten, warum sollte Sharon daran gehindert werden, dasselbe zu tun?
Die Frage ist nur: wird die amerikanische Regierung Sharon und seinen Komplizen dies alles oder einen Teil davon erlauben?
Auf das gibt es keine klare Antwort. Die Logik sagt nein. Die amerikanische Regierung will in ihrem Krieg nicht von Israel gestört werden. Selbst nach dem Krieg wird Washington nicht wollen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt wieder aufflammt. Die amerikanische militärische Besatzung des Irak wird viele Jahre dauern, und jede Unruhe in der arabischen Welt würde für die Besatzung nachteilig sein.
Aber Amerika und Logik sind zweierlei. Die Gruppe, die im Augenblick in Washington an der Macht ist – ein Gemisch von evangelikalen christlichen Fundamentalisten und Juden – ist mit der extremen Rechten in Israel verbündet. Diese Gruppe hat ihre eigene Logik. Sie kann Sharon zu ungewöhnlichen Maßnahmen steuern oder sogar antreiben.
Natürlich ist klar, dass alle erwähnten Akte nach der Genfer Konvention und anderen internationalen Gesetzen Kriegsverbrechen darstellen. Einige sind auch nach israelischem Gesetz Verbrechen, das heißt „offensichtlich illegale Befehle, über denen die schwarze Flagge weht“, um einen israelischen Präzedenzfall (1956) zu zitieren. Wer an solchen Aktionen teilnimmt, kann sich eines Tages in der Zukunft vor einem internationalen oder nationalen Gerichtshof wieder finden. Da gibt es keine Verjährung.
Das ist aber nicht der einzige Grund, eine Warnung auszusprechen. Jeder einzelne Akt wird für Israel ein Verhängnis sein. Falls man glaubt, dass andauernde Sicherheit und das Wohlergehen Israels von einem israelisch-palästinensischen Frieden und von Versöhnung zwischen den beiden Völkern dieses Landes abhängt, muss alles tun, um Taten zu verhindern, die die Kluft des Hasses zwischen uns vertieft. Es können Dinge geschehen, die für Generationen jede Möglichkeit zerstören werden, eine Brücke über diesen Abgrund zu bauen, und die die ganze arabische und muslimische Welt für immer gegen uns aufbringt.
Deshalb sollten wir uns nicht auf die Amerikaner verlassen, dass sie Sharon Einhalt gebieten. Wir, die Israelis, müssen alles tun – aber wirklich alles ! – um zu verhindern, dass solche Handlungen geschehen. Ich bin davon überzeugt, dass dies eine patriotische Pflicht von höchster Priorität ist.
(Aus dem Englischen übersetzt: Ellen Rohlfs und vom Verfasser autorisiert) erstellt am 10.03.2003