Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

I.

Attac versteht sich als pluralistisches und offenes Bündnis, in dem Individuen, Gruppen und Organisationen unterschiedlicher politischer Position für soziale und ökologische Gerechtigkeit im Globalisierungsprozess streiten. Attac setzt dem angeblich alternativlosen Sachzwang der herrschenden, neoliberalen Form der Globalisierung eine andere Vorstellung entgegen: internationale Solidarität von unten.

Pluralismus ist jedoch keine prinzipienlose Beliebigkeit, sondern findet dort seine Grenzen, wo Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus ins Spiel kommen. Dies ist im Selbstverständnispapier von Attac deutlich so formuliert („Zwischen Netzwerk, NGO und Bewegung – Das Selbstverständnis von ATTAC“ www.attac-netzwerk.de).

Diese Abgrenzung ist prinzipiell und kategorisch. Denn Attac steht in der Tradition emanzipatorischer Strömungen und sozialer Bewegungen, die mit reaktionären Ideologien jeglicher Spielart unvereinbar sind.

II.

Diese Grenzziehung ist aber noch aus einem aktuellen Grund von Bedeutung, der mit dem Thema von Attac zu tun hat: die neoliberale Globalisierung. Als historischer Umbruch, der tief in den Alltag der Menschen eingreift, ruft sie dementsprechend auch Reaktionen in allen gesellschaftlichen Sektoren hervor. Realität und Ideologie des Neoliberalismus’ fordern enorme Anpassungsleistungen von den Individuen. Verschärfte Konkurrenz, Ellbogenmentalität und Ausgrenzung sind Symptome dieser Entwicklung. Das erzeugt Emotionen, Ängste und Abwehr. Diese werden durch die ganze Bandbreite der in der Gesellschaft vorhandenen Deutungsmuster wahrgenommen und verarbeitet, darunter auch Irrationalismus, mitunter auch Abstruses, in einigen Fällen auch Reaktionäres, wie Schuldzuweisungen an Ausländer, Juden und andere Minderheiten.

Besonders gefährlich werden scheinbar vorpolitische rassistische, antisemitische und nationalistische Stereotypen, wenn sie mit staatlicher Politik verbunden werden. Es entsteht dann ein Wechselspiel zwischen diesen Verhaltensmustern und dem Agieren des Staates. Besonders gefährlich werden scheinbar vorpolitische rassistische, antisemitische und nationalistische Stereotypen, wenn sie mit bestimmten staatlichen Politiken verbunden werden. Es entsteht dann ein Wechselspiel zwischen diesen Verhaltensmustern und dem Agieren des Staates. Beispiele für staatlich praktizierten Rassismus sind die Verteidigung des „Standorts Deutschland“ oder die sog. „Ausländerpolitik“ beim „Green-Card-Regime“, mit der der Staat den reaktionären Befindlichkeiten in weiten Sektoren der Gesellschaft Vorschub leistet. Dies zielt eben nicht auf ein von allen „Fremden gereinigtes“ Deutschland, wie es der offene Rassismus tut, sondern „nur“ auf die selektive Durchlässigkeit „unserer“ Grenzen nach wirtschaftlichen Interessen. Das ist im Kern aber nicht weniger rassistisch als die Hetze der Straßennazis – und doch handelt es sich um einen Rassismus, der gerade in seinem Unterschied zum offenen Rechtsextremismus salonfähig ist.

Die Emotionen und Abwehrreaktionen gegen die neoliberale Globalisierung sind daher zunächst einmal höchst ambivalent.

Das nutzen rechte Rattenfänger aus. Sie suchen nach Ansatzpunkten, wo sie mit ihren Positionen andocken können und versuchen, Angst und Emotionen für ihre Zwecke zu mobilisieren. Dagegen ist es das zentrale Anliegen von Attac, eine emanzipatorische Alternative zur neoliberalen Globalisierung zu entwickeln und rassistische, antisemitische und nationalistische Krisenlösungen zu verhindern.

Die Ambivalenz von Umbruchsituationen ist nichts völlig Neues und spielte an Knotenpunkten der Geschichte immer wieder eine Rolle. So brachte die Weltwirtschaftskrise 1929 nicht nur der Linken Zulauf, sondern sie war auch einer der wichtigsten Faktoren für den Aufstieg des Faschismus in Deutschland. Auch damals besetzten die Nazis Begriffe, die vor allem in der Arbeiterschaft ein gewisses Prestige besaßen. Heute würde man sagen, sie waren „hegemonial“ im Sinne Gramscis, d.h. ihre Dominanz beruhte auf Konsens. Die Nazis gingen so weit, dass sie sich sogar als Anhänger des Sozialismus ausgaben, allerdings mit dem Adjektiv „national“ versehen: „Nationalsozialismus“.

Gegenwärtig haben wir es wieder verstärkt mit dieser Erscheinung zu tun. Auf der Homepage der NPD Frankfurt/M. findet sich z.B. ein Artikel mit der Überschrift „Nationalismus ist Sozialismus“, der in dem Satz gipfelt „Wer heute Nationalist sein will, muss Sozialist sein. Und umgekehrt.“

Die Totalitarismustheorie zog und zieht aus dieser und anderen scheinbaren Ähnlichkeiten den Kurzschluss, Faschismus und Sozialismus gleichermaßen als totalitär abzuqualifizieren.

III.

In letzter Zeit wurde die prinzipielle Haltung Attacs gegenüber Antisemitismus und Nationalismus mehrfach in Zweifel gezogen. Ein Anlass war die Beteiligung von ca. 20 Neonazis an einer von Attac-München organisierten Anti-Kriegs-Kundgebung am 22. November. Einen Tag später wurde aus dem Attac-Block einer Studierendendemonstration in Düsseldorf von einer Person der Slogan „Wessen Straßen – unsere Straßen, wessen Bildung – unsere Bildung, wessen Deutschland – unser Deutschland“ gerufen. Auf Attac-Mailinglisten tauchen auch Verteidiger und Verteidigerinnen Möllemanns und Karslis ebenso wie Funktionäre der rechtsextremen „Bürgerbewegung Solidarität“ auf. In einigen Fällen wurden jedoch auch unzutreffende Vorwürfe verbreitet.

Es ist klar, dass diese Begebenheiten öffentlich geklärt werden müssen. Rechtsextreme Positionen jeder Art haben im Netzwerk keinen Platz, und es kann keinerlei Zusammenarbeit mit diesen Kräften geben. Wenn es dennoch dazu gekommen sein sollte, sind Konsequenzen zu ziehen, einschließlich der gegebenenfalls notwendigen Trennung von Personen oder auch Gruppen.

Gleichzeitig ist uns klar, dass es mit Erklärungen und selbst organisatorischen Konsequenzen allein nicht getan ist. Die Auseinandersetzung mit Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus ist eine ständige Aufgabe und Bestandteil unseres Anspruchs, politische Lernprozesse zu ermöglichen. Dabei halten wir zwei Fragenkomplexe für besonders klärungsbedürftig:

1. Nationalismus, Antiamerikanismus und Irak-Krieg

2. Finanzmarktkritik und Antisemitismus.

Im folgenden werden nur der Rahmen und die Richtung eines solchen Prozesses umrissen. Wir wollen damit die Diskussion beginnen und keineswegs endgültige Positionen festschreiben.

Dazu eine Vorbemerkung: antisemitische, nationalistische und rassistische Muster wirken oft als Teil etablierter Wahrnehmung und Deutung gesellschaftlicher Wirklichkeit. Sie äußern sich in alltäglichen Redensarten, mit denen oft scheinbar „unpolitische“ Wertungen zum Ausdruck gebracht werden. Deren breite Akzeptanz resultiert aus ihrer weit zurückreichenden Verwurzelung im kollektiven Bewusstsein der Gesellschaft. Ein typisches Beispiel ist die Personalisierung komplexer gesellschaftlicher Verhältnisse und Prozesse, die als Wirken „geheimer Strippenzieher hinter den Kulissen“ gedeutet werden. Dies finden wir dann bei den Nazis in der Figur der „jüdischen Weltverschwörung“. Heute werden „die geheimen Verschwörer“ dann in Form der „zionistischen Lobby“ ausgemacht. Gerade wegen der Verwendbarkeit dieser Stereotypen für reaktionäre Politik können wir uns nicht auf die Auseinandersetzung nur mit dem offen auftretenden Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus beschränken. Antisemiten, Rassisten und Nationalisten bedienen sich nämlich nicht nur einer verklausulierten Sprache, sondern können damit Klischees aufrufen, die den Menschen bekannt und harmlos vorkommen.

Die Bedeutung dieser Klischees als Ausgangsmaterial des offen rassistischen Diskurses werden wir nur herausarbeiten können, wenn wir dabei nicht umgekehrt personalisieren – wie dies beispielsweise im Umfeld der Zeitschrift Konkret geschieht – und dabei übersehen, dass gerade die latente, unausgesprochen bleibende Ideologie vor allem Ausdruck eines gesellschaftliches Verhältnisses ist. So ist zu unterscheiden zwischen Figuren wie Möllemann oder Karsli, die das Wechselverhältnis zwischen diesen Klischees und manifestem Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus zielgerichtet für ihre Interessen ausnutzen und Personen, deren politische Positionen den manifesten Formen dieser Ideologien fern stehen. Die moralisierende Verurteilung ist hier nicht nur unproduktiv, sondern häufig Ausweis einer „Kritik“, die nur noch recht behalten will.

Die produktive Bearbeitung des Problems verlangt dauerhafte Anstrengung. Attac wird das Thema in seiner Bildungsarbeit, in der Außendarstellung und in seiner gesamten Strategie verankern. Dabei darf nie die Tatsache aus dem Blick geraten, dass antisemitische, rassistische, nationalistische Einstellungen politische Wirksamkeit erst durch ihre Wechselwirkung mit staatlichem Handeln gewinnen.

IV.

Welcher Widerstand gegen welchen Krieg?

In geradezu atemberaubender Geschwindigkeit erweist sich, dass der Fortgang der herrschenden Form der Globalisierung zunehmend militärisch abgesichert wird. Unter der Drohung eines Krieges gegen den Irak hat das Europäische Sozialforum in Florenz eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass die globalisierungskritische Bewegung heute zugleich eine Bewegung gegen den Krieg ist. Wir müssen uns einem Krieg gegen den Irak und überhaupt dem „langanhaltenden Krieg gegen den internationalen Terrorismus“ unzweideutig widersetzen. Unzweideutig heißt aber nicht nur, ohne Wenn und Aber gegen diesen Krieg zu sein. Denn hier öffnet sich eine Flanke zum Rechtsextremismus, und auch hier wirken seit langem eingeschliffene Denkmuster, die von staatlicher Politik in Deutschland und Europa systematisch mobilisiert und aktualisiert werden.

So verdankt sich die Wiederwahl der Regierung Schröder/Fischer zu einem erheblichen Teil ihrer jedenfalls im Wahlkampf behaupteten Ablehnung des von der Bush-Administration vorbereiteten Krieges gegen den Irak.

Demgegenüber müssen wir klarstellen, dass die den Globalisierungsprozess dominierenden Staaten die Militarisierung ihrer „Weltinnenpolitik“ gemeinsam vorantreiben. Zugleich müssen wir zeigen, dass und wie deren Widersprüche nicht am „Ob“, sondern vor allem am „Wie“ einer militärischen Kontrolle der Globalisierung aufbrechen. Ebenso gilt es, im Wechselspiel von Gemeinsamkeiten und Differenzen auch die besondere Dynamik zu berücksichtigen, die sich aus dem Status einer imperialen Supermacht im Unterschied zu dem ihrer europäischen Juniorrivalen ergibt. Die unipolare Struktur des internationalen Systems heute führt zu anderen Verlaufsformen von Konflikt und Kooperation als das multipolare Gleichgewichtssystem des Imperialismus des 19. Jahrhunderts. Unilateralismus, die Strategie der „präemptiven Verteidigung“ – im Klartext: Präventivkrieg -, die atomare Erstschlagsstrategie der USA sowie die systematische Schwächung des UN-Systems sind von anderer Qualität und setzten eine andere Dynamik in Gang als die Außen- und Militärpolitik der EU oder Japans.

Tatsächlich hat die Regierung Schröder/Fischer die deutsche und europäische Außen- und „Sicherheits“-Politik in einem Maß militarisiert, zu dem frühere Regierungen nicht in der Lage waren. Deutsche Truppen kämpfen mittlerweile überall in der Welt, und sie tun dies selbstverständlich in „wohlverstandenem nationalen Interesse“. Darüber hinaus forciert die Bundesregierung den Aufbau sowohl einer Interventionstruppe der EU wie der NATO.

In ihrer Selbstdarstellung bedient sie dabei nicht nur rassistische Vorurteile, derzeit vor allem gegen „den Islam“, sondern zugleich antiamerikanische Ressentiments. Dieser Antiamerikanismus war historisch auch in manchen Teilen der Arbeiter- und der Friedensbewegung wirksam. Der Rückgriff aufs Ressentiment ist in weiten Teilen eben nicht antimilitaristisch oder pazifistisch, sondern in wechselnder Akzentuierung deutschnational oder eurozentristisch motiviert. Gerade deshalb müssen wir klarstellen, dass sich unser Widerstand gegen sämtliche Kriege richtet.

Das bedeutet auch Kritik an der Politik Washingtons. Das ist kein Antiamerikanismus. Der Missbrauch des Antiamerikanismusvorwurfs, wie er z.B. aus einigen Kreisen der CDU/CSU betrieben wird, läuft auf eine pauschale Rechtfertigung der US-Politik hinaus. Als Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik haben wir freilich eine besondere Verantwortung, der von der Bundesregierung und der EU betriebenen Aufrüstung und dem damit verbundenen Abbau demokratischer Rechte zu widerstehen.

Zugleich müssen wir deutlich machen, dass unsere Ablehnung des Kriegs keine Verteidigung des irakischen Regimes darstellt: unsere Solidarität gilt der Bevölkerung, der demokratischen Opposition des Irak. Sie gilt den Flüchtlingen aus dem Irak, deren Aufenthalt in Deutschland und Europa nicht nur von Straßennazis, sondern auch und gerade von staatlicher Politik bedroht wird. Auch hier ist der Kampf für globale demokratische und soziale Rechte die Grundlage, auf der unser Pluralismus begründet und erhalten werden kann.

V.

Was gehört und was gehört nicht zu einer demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte?

Attac wurde als „Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte“ gegründet. Ausgangspunkt war die Überlegung, dass die Freigabe der Wechselkurse nach Ende des Bretton Woods Systems zusammen mit der Liberalisierung und Deregulierung des internationalen Kapitalverkehrs einer der wichtigsten Auslöser der gegenwärtige Globalisierungswelle war und zu einer neuen Qualität von Finanzmärkten führte. Davon gingen starke Impulse auf die Internationalisierung der Güter- und Dienstleistungsmärkten sowie der Wertschöpfungskette aus.

Die kritische Darstellung der Rolle der internationalen Finanzmärkte und der zahlenmäßig enorm gestiegenen Kapitalflüsse spekulativen Charakters hat dazu geführt, dass Attac aus einigen Zirkeln vorgeworfen wurde, sich in der Nähe rechtsextremer Ideologien zu bewegen. Tatsächlich kommt es in diesem Zusammenhang entscheidend auf die Form und die Perspektive an, in der die Finanzmärkte kritisiert werden. So gibt es eine „Kritik“ der Spekulation seitens der Nazis, die hauptsächlich mit der Unterscheidung eines „schaffenden“ (deutschen, nationalen, produktiven) Industrie- und eines „raffenden“ („jüdischen“, „internationalen“, „spekulativen“) Finanzkapitals arbeitet. Letzteres wurde für sämtliche Krisen der Gesellschaft verantwortlich gemacht. Dabei wurde das „über alle Grenzen vagabundierende“ Finanzkapital in der Figur des „parasitären“ Spekulanten und dieser in der Figur des „boden- und heimatlosen Juden“ personifiziert. Die Überwindung kapitalistischer Krisenhaftigkeit konnte dann folglich mit der Vernichtung der Juden gleichgesetzt werden.

Die Kritik der Finanzmärkte, wie sie von Attac formuliert wird, hat mit dieser faschistischen Pervertierung von Begriffen der politischen Ökonomie, die beispielsweise in den Arbeiten von Rosa Luxemburg über das Finanzkapital zu Beginn des 20. Jahrhunderts verwendet wurden, so wenig gemein, wie Sozialismus mit Nationalsozialismus. Die Personifizierung von Krisen der Globalisierung in der Figur des „parasitären Spekulanten“ u.ä. ist in den Texten von Attac-Deutschland nicht zu finden.

Die Kritik an den Ursachen der Globalisierungskrisen kann nicht von Personen, sondern nur von sozialen und ökonomischen Verhältnissen ausgehen. Ebenso wenig akzeptabel ist die völkische Perspektive eines Bündnisses zwischen „ehrlicher“ Arbeit und „ehrlichem“ Kapital im Interesse der – im Wortsinn – nationalen Ökonomie. Tatsächlich waren und sind Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus oft mit einer Ideologie der (deutschen) Arbeit als der „Quelle allen Reichtums“ verbunden. Auch dieses tief sitzende Klischee wird politisch wirksam, wenn es sich im Abbau sozialer und demokratischer Rechte und der systematischen Repression gegen Erwerbslose, Migranten und Migrantinnen mit staatlicher Politik verbindet. Eine Kritik der Finanzmärkte darf dies nicht außer Acht lassen. Nur aus der Perspektive eines globalen Kampfes um soziale und demokratische Rechte, wird sie sich von ihrer national-ökonomischen Beschränktheit lösen und der Gefahr einer auch ausdrücklich nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Wendung entgehen. Eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und ein globales Recht auf gleichen Zugang zu den Ressourcen eines selbstbestimmten Lebens wird auch und gerade gegen die Politik der führenden Nationalstaaten durchgesetzt werden müssen.

Quelle: http://www.attac-netzwerk.de/archiv/antisemit.php
18. 12. 2002

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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de