» IMI-Aktuell

IMI-Aktuell 2018/575

BW: 1.000 neue Posten?

(10. Oktober 2018)


Christian Thiels schreibt für tagesschau.de über einen „Antrag, der dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt“ (wie er da wohl hingekommen ist?). Entsprechend wohlwollend berichtet der Artikel über das Ansinnen von Henning Otte (CDU) und Fritz Felgentreu (SPD), 1.000 neue Planstellen für die Bundeswehr zu schaffen und damit mehr, als vom Verteidigungsministerium selbst vorgeschlagen. Bereits im ersten Jahr sollen damit zusätzliche Kosten von rund zehn Millionen Euro verbunden sein: „Die Aufstockung sei erforderlich, um den Soldatinnen und Soldaten die Förderung zuteil werden zu lassen, die ihnen zustehe. Unterm Strich sollen neben den Entwicklungschancen beim Arbeitgeber Bundeswehr auch kürzere Wartezeiten bei Beförderungen und eine schnelleres Erreichen beruflicher Ziele in der jeweiligen Laufbahn stehen.“

IMI-Aktuel 2018/574

Google: Keine Pentagon-Cloud

(10. Oktober 2018)


Nach zahlreichen Protesten der Mitarbeiter entschied sich Google vor einigen Monaten einen lukrativen KI-Vertrag mit dem Pentagon aus nicht zu verlängern (siehe IMI-Aktuell 2018/315). Nun berichtet Bloomberg, das Unternehmen habe beanntgegeben, sich auch nicht an einer Ausschreibung für eine Pentagon-Cloud beteiligen zu wollen: „Google has decided not to compete for the Pentagon’s cloud-computing contract valued at as much as $10 billion, saying the project may conflict with its corporate values.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/573

BW unterwegs bei Bad Reichenhall

(9. Oktober 2018)


In den nächsten Tagen werden vermehrt Bundeswehr-Fahrzeuge zwischen Bad Reichenhall und Bischofwiesen unterwegs sein, so Bayern Welle Südost. Grund dafür ist die Vorbereitung der Bischofwieser Gebirgjäger auf eine NATO-Übung in Norwegen, wohin dafür gebrauchte Fahrzeuge und Container über den Reichenhaller Bahnhof transportiert werden. Die Übung, um die es geht, ist die NATO-Großübung Trident Juncture 2018, die vom  25. Oktober bis 7. November 2018 stattfinden wird. „Die Bundeswehr gehört mit rund 10.000 Soldaten und über 4.000 Fahrzeugen und Anhängern zu den größten Truppenstellern der Übung in Norwegen“, heißt es auf Bundeswehr.de.

IMI-Aktuell 2018/572

Ägypten: Militär tötet 52 Menschen

(9. Oktober 2018)


Wie Reuters berichtet, haben ägyptische Sicherheitskräfte 52 vermeintliche Terroristen im Norden der Halbinsel Sinai umgebracht. Seit Februar läuft die „Comprehensive Operation − Sinai 2018“ gegen den Terrorismus, der jedoch die Bevölkerung mit staatlicher Gewalt überzieht und bisher mehr als 509 Menschen dort das Leben gekostet hat. Der aktuelle Ansatz, Terrorismus durch den Einsatz von tödlichen Luftschlägen und rechtswidrigen kollektiven Bestrafungen einzudämmen, ist ganz offensichtlich ein törichter Weg Richtung Eskalation. Nichtsdestotrotz genehmigte die Bundesregierung, die den Militärdiktator Sisi weiterhin als Partner im Kampf gegen Migration und Terror bezeichnet, erst im September 2018 die Lieferung von sieben Luftverteidigungssysteme des Typs Iris-T SLM der Firma Diehl an Ägypten. (ja)

IMI-Aktuell 2018/571

Essen: Demo gg. JAPCC

(9. Oktober 2018)


Auch in diesem Jahr veranstaltet das NATO-Exzellenzzentrum Joint Air Power Competence Center (JAPCC) (s. IMI-Studie 2016/06) eine große Konferenz in Essen und auch in diesem Jahr wurde dagegen protestiert. Etwa 200 Menschen nahmen an der Demonstration laut lokalkompass.de teil, darunter Redner*innen von SPD, Grünen und Linken. Der Beitrag verlinkt auch auf ein Interview, in dem einer der Organisatoren der Demo die Themen der jährlichen Konferenzen zusammenfasste: „In der Konferenz von 2015 ‚Strategische Kommunikation‘ ging es darum das Denken und Handeln der Öffentlichkeit und der politischen Entscheidungsträger/innen im Sinne einer Unterstützung der Aktivitäten der Nato zu beeinflussen. 2016 ging es um die Fähigkeit, Kampfgeschehen auch in geschädigter Umgebung zu gewinnen. Im letzten Jahr befand die Konferenz zur ‚Abschreckung‘ nach ihrem Auswertungsmanuskript, dass es zu erwägen sei, die Nuklearschwelle zu senken. Dieses Jahr heißt die Konferenz „Der Nebel des Tages Null – Luft und Weltraum an der Frontlinie“. Es geht unter anderem darum, ob die Nato die Einstellung, Haltung und Bereitschaft hat, am Tag Null auch in Europa zu kämpfen.“

IMI-Aktuell 2018/570

Britisch-deutsche Militärkooperation

(9. Oktober 2018)


Schon vor einigen Tagen unterzeichneten Deutschland und Großbritannien ein „Joint Vision Statement“, in dem sich beide Länder laut Medienberichten darauf verständigten, nach dem Brexit eine „verstärkte Rüstungskooperationen und eine Zusammenarbeit in der Abwehr von Cyber-Attacken“ anzustreben. (jw)

IMI-Aktuell 2018/569

Litauen: Toter Soldat

(8. Oktober 2018)


Seit gut einem Jahr ist die Bundeswehr nicht nur regelmäßig im Zuge des Verstärkten Air Policing Baltikum in Esland, sondern im Rahmen der Enhanced Forward Presence auch ständig in Litauen präsent, wo sie ein Bataillon der NATO führt. Neben diesen „einsatzgleichen Verpflichtungen“ werden im Baltikum auch sehr häufig gemeinsame NATO-Übungen durchgeführt, u.a. um die litauische Armee an der Panzerhaubitze 2000, die sie in letzter Zeit in großem Maßstab aus Deutschland angeschafft hat.
Nun kam ein deutscher Soldat bei einer Übung in Litauen um, wie welt.de berichtet: „Auf einem Übungsplatz im Osten Litauens ist es zu einem tödlichen Unglück gekommen. Ein Soldat rammte mit seinem Bergepanzer einen Baum. Herabstürzende Äste trafen den Mann am Kopf und verletzten ihn tödlich.“

IMI-Aktuell 2018/568

304 Militärkonzerte

(8. Oktober 2018)


Die „Initiative Musiker/innen gegen die Auftritte der Bundeswehr-Musikkorps“ hat eine Liste mit 304 Konzerten der Bundeswehr veröffentlicht, gemeinsam mit dem Aufruf „Organisiert vor Ort den Protest gegen musikalische Militärwerbung (besonders in Kirchen)“. Ob ein Ort in der eigenen Umgebung dabei ist, lässt sich leicht herausfinden, da die Konzerte nach Postleitzahlen sortiert aufgeführt sind.

IMI-Aktuell 2018/567

Moorbrand: Verschleierung

(8. Oktober 2018)


Während der Moorbrand in Meppen, ausgelöst durch den Test einer Rakete, die von einem Hubschrauber abgefeuert worden war, weiter schwelt, gerät die Informationspolitik der Bundeswehr immer stärker in die Kritik. Nachdem bereits bekannt geworden war, dass die „engmaschigen“ Messungen, auf deren Grundlage sie Entwarnung für die Anwohnenden gab, erst 17 Tage nach Beginn des Brandes begonnen wurden und nie wirklich engmaschig waren, berichtet der NDR (online) nun, dass es auch später Entwarnungen gegeben hatte, obwohl Grenzwerte deutlich überschritten wurden: „Der höchste gemessene Wert betrug in Stavern 20 ppm (parts per million). Das Technische Hilfswerk (THW) hatte dort zu diesem Zeitpunkt ein Zeltlager mit rund 400 Plätzen für Helfer aufgeschlagen. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird die Kohlenmonoxidbelastung für Menschen ab 9 ppm über einen Zeitraum von acht Stunden gesundheitsgefährdend. Auch in Wohngebieten überstiegen die Messungen der „NOZ“ zufolge den relevanten Schwellenwert von 9 ppm teilweise deutlich. Die Messungen führten laut der Zeitung aber nicht zu einer Evakuierung des Ortes, weil die Werte nicht über einen längeren Zeitraum von vier beziehungsweise acht Stunden erhoben wurden.“

IMI-Aktuell 2018/566

Vietnam: Atomwaffeneinsatz

(8. Oktober 2018)


Jüngst freigegebene Dokumente belegen laut New York Times, dass die USA während des Vietnam Krieges 1968 einen Atomwaffeneinsatz ernsthaft erwogen haben sollen: „In one of the darkest moments of the Vietnam War, the top American military commander in Saigon activated a plan in 1968 to move nuclear weapons to South Vietnam until he was overruled by President Lyndon B. Johnson, according to recently declassified documents cited in a new history of wartime presidential decisions.” (jw)

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