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IMI-Aktuell 2018/455

Afghanistan: Luftschläge

(8. August 2018)


In dem Maße, wie die afghanischen Sicherheitskräfte verstärkt auf Luftangriffe zurückgreifen, steigen auch die zivilen Opfer, berichtet die AirForceTimes: „On April 2, at roughly noon, Afghan air force helicopters shot multiple rockets and heavy machine-guns at an open-air religious ceremony in Kunduz province. The attack killed 36 and injured another 71 Afghans, investigators with the United Nations mission to Afghanistan said in a report this summer. […] A July report by the UN mission documented 149 civilian deaths and 204 wounded from air operations in Afghanistan in the first six months of 2018. That’s a 52 percent increase from the same period in 2017, according to the report.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/454

PESCO: Unbemannter Panzer

(7. August 2018)


Die Estonian World (via #EU Defence) berichtet, Finnland und Lettland würden den Bau eines unbemannten Kampfpanzers in Rahmen von PESCO vorantreiben. Gelder aus dem EZU-Verteidigungsfonds seien ebenso Vorhanden wie das Interesse anderer Staaten, mit einzusteigen: „A total of €30-40 million has been earmarked for use from the European Defence Fund, with participating countries also set to make a contribution. The start date for the planned project is the first half of 2019. Germany, France and Belgium have also expressed interest in joining the project.” (jw)

IMI-Aktuell 2018/453

Rückkehr des Zwangsdienstes? (II)

(6. August 2018)


In die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. eines „Pflichtdienstes“ klinkte sich jetzt auch der Reservisten verband ein, der diesen auch für Ausländer geöffnet wissen will. Die Bild am Sonntag zitiert den Vorsitzenden Oswin Veith: „Wir stellen uns vor, dass sich junge Männer und Frauen ab 18 mindestens ein Jahr in der Pflege oder in den Streitkräften engagieren oder sich verpflichten, für mehrere Jahre eine Blaulichtorganisation wie das Deutsche Rote Kreuz oder das Technische Hilfswerk zu unterstützen. In Teilen könnte dieser Pflichtdienst sogar unabhängig von der Staatsbürgerschaft angeboten werden.“(jw)

IMI-Aktuell 2018/452

Rückkehr des Zwangsdienstes?

(6. August 2018)


Nachdem die „Wehrpflicht“ nur ausgesetzt worden war, kommen jetzt aus der CDU angesichts der massiven Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr vermehrt Stimmen, die eine Wiedereinführung des Zwangsdienstes, diesmal auch für Frauen, fordern. Bei Zeit Online heißt es dazu: „In der CDU wird über die Rückkehr zur Wehrpflicht oder die Einführung einer ‚allgemeinen Dienstpflicht‘ diskutiert. „Wir brauchen die Wehrpflicht, und sie soll für Männer und Frauen gelten“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sein Fraktionskollege Oswin Veith sagte der Zeitung: ‚Die Wehrpflicht soll zwölf Monate dauern und für junge Männer und Frauen über 18 Jahre gelten.‘“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/451

Leidenberger: Abtritt

(6. August 2018)


Als General des deutschen Heeres fertigte Drei-Sterne-General Leidenberger mehrere prominent rezipierte Thesenpapiere zur Aufrüstung der Teilstreitkraft an. Eines davon stellte die digitale Aufrüstung des Heeres in den Mittelpunkt. Sie Spiegel Online nun meldet, wechselt Leidenberger nun genau in das Fach, das mutmaßlich von seinen Arbeiten profitieren wird. Der Spiegel mutmaßt aber, dass monetäre Motive dabei nicht im Vordergrund standen: „Nun aber hat Leidenberger die Reißleine gezogen. Nach SPIEGEL-Informationen zieht er sich auf eigenen Wunsch aus der militärischen Führung zurück. Stattdessen wird er im Herbst ziviler Geschäftsführer der Bundeswehr-Tochterfirma BWI, die alle Digital- und Vernetzungsaufgaben der Truppe organisiert. […] Intern heißt es, dass Leidenberger wegen seiner Offenheit und der Kritik an der Ministerin keine Chance auf weitere Karrieresprünge bei der Bundeswehr hatte und deswegen das Angebot der BWI annahm. Zwar ist der BWI-Job gut dotiert, heißt es, für einen Soldaten wie Leidenberger aber zähle das wenig.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/450

KdB: Öffentlich

(5. August 2018)


Seit einiger Zeit zirkuliert eine Entwurfassung der „Konzeption der Bundeswehr“, die vor allem die Aufrüstung gegen Russland zum Thema hat (siehe IMI-Analyse 2018/13). Seit 3. August ist die von Verteidigungsministerin von der Leyen am 20. Juli gezeichnete offizielle Fassung online. (jw)

IMI-Aktuell 2018/449

Koalitionen der Willigen

(3. August 2018)


Unter Verweis auf ein Interview des neuen Bundeswehr-Generalinspekteurs Zorn komentiert Augengeradeaus, Einätze im Rahmen sog. Koalitionen der Willigen künftig häufiger stattfinden könnten: „Die Möglichkeit, das außerhalb fester Bündnisstrukturen in kleinen, losen und für einen bestimmten Einsatzzweck zusammengestellten Koalitionen zu machen, scheint auf dem Weg zum neuen Normalfall.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/448

Jemen: Zynische Arbeitsteilung

(2. August 2018)


Die Frankfurter Rundschau (via Bpb-Newsletter) weist auf eine „zynische Arbeitsteilung“ mit Blick auf den Krieg im Jemen hin: „Doch zugleich wird jetzt bekannt, dass die große Koalition mit ihrem Versprechen bricht, eine Aus- oder Aufrüstung der Kriegsparteien im Jemen durch deutsche Firmen zu unterbinden – was man unter der vielzitierten ‚Bekämpfung von Fluchtursachen‘ hätte verbuchen können. […] Im ersten Halbjahr 2018 spendeten die Deutschen allein an die ‚Aktion Deutschland Hilft‘ für Menschen im Jemen knapp 1,4 Millionen Euro, weil sie die humanitäre Not anrührte, die nicht zuletzt der Kriegseinsatz der Saudis dort auslöste. Die Einnahmen, die die Bundesregierung den deutschen Rüstungsfirmen aus Saudi Arabien etwa zeitgleich genehmigte, lagen etwa 600.000 Euro höher. Eine zynische Arbeitsteilung.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/447

Cohn-Bendit: EU-Atomwaffen!

(2. August 2018)


Manchen Grünen ist auch nichts mehr zu doof. Ein sicherer Kandidat hierfür ist immer wieder  Daniel Cohn-Bendit, der sich in die Debatte um die – vor allem von deutscher Seite geforderte – „Europäisierung“ der französischen Atomwaffen einschaltet (siehe auch IMI-Standpunkt 2017/022). Im Abendblatt wird er zitiert: „Die französische Regierung wird ihre Atomwaffen vergemeinschaften müssen.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/447

Syrien: Wechselnde Allianzen

(1. August 2018)


War is Boring spekuliert über eine mögliche Allianz zwischen den syrischen Kurden und den Regierungstruppen, die sich gegenseitig bei der Wiedereinnahme Afrins bzw. Idlibs unterstützen könnten. „The Syrian Kurds have announced they are willing to work with the Syrian regime against their remaining opponent – the jihadist Haya’t Tahrir Al Sham group, which currently controls the country’s northwestern province of Idlib – in return for Damascus’s help against the Turkish occupiers of the nearby Syrian Kurdish exclave of Afrin.” (jw)

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