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IMI-Aktuell 2020/139

Defender 2020: Keine Details

(17. Februar 2020)


Die DPA berichtet, dass die US Army keine Details zu den Straßenrouten des Großmanövers Defender 2020 herausrücken will: „Wenn es um Details geht, hat die US Army Europe in Wiesbaden das Sagen. Die schweigt sich zu Details aus: „Aus Gründen der operativen Sicherheit geben wir keine spezifischen Zeiten oder Routen der US-Truppenbewegungen im Voraus bekannt.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/138

AKK: Schlüsselregionen

(17. Februar 2020)


In der Rede von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karenbauer bei der Münchner Sicherheitskonferenz fiel wenig besonders auf, „interessant“ war aber was die zu zwei „Schlüsselregionen – Mali (militärisch präsent bleiben) und Golf (militärisch ggf. präsent werden) – zu sagen hatte: „Gemeinsames Handeln wünsche ich mir auch mit Blick auf die Straße von Hormuz. […] Ich bin deshalb dafür, erstmals die Mittel des EU-Vertrages wirklich auszuschöpfen und auf einem EU-Gipfel einzelne Mitgliedstaaten zu beauftragen, eine gemeinsame Mission durchzuführen. […] Die Sahelzone ist für Europa eine Schlüsselregion – etwa, wenn es um die Migration oder die Bedrohung durch den Terrorismus geht. Deswegen ist es so wichtig, dass auch Deutschland dort engagiert bleibt – auch militärisch.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/137

US-Budgetplanung: Großmachtfokus

(17. Februar 2020)


Defense One berichtet über die „rigorose“ (Mark Esper) Ausrichtung des US-Militärbudgets auf Großmachtkonflikte wie es von der Nationalen Verteidigungsstrategie 2018 gefordert wurde: „The Pentagon wants to retire warplanes, drones, and ships, including some less than two decades old, freeing up hundreds of billions of dollars to develop and buy new weapons that defense officials say are necessary to win a war against China and Russia. […] Top Pentagon officials said the budget proposal would fund “irreversible implementation of the National Defense Strategy,” the document produced under former Defense Secretary Jim Mattis that predicts an era of “great power competition” with China and Russia. That echoes a Jan. 6 memo to the Pentagon from Defense Secretary Mark Esper, who called for ‘ruthless prioritization’ in order to ‘achieve full, irreversible implementation’ of the 2018 strategy.” (jw)

IMI-Aktuell 2020/136

Welt: Militärausgaben 2019

(17. Februar 2020)


Die „Military Balance” des „International Institute for Strategic Studies“ (IISS) mit den Weltmilitärausgaben für das Jahr 2019 ist erschienen. Demzufolge sind di Ausgaben gegenüber dem Vorjahr um weitere 4 Prozent ($53.4 Mrd.) gestiegen. Voll im Trend liege Europa (4,2 Prozent) getoppt von den USA und China, die ihren Etat um jeweils 6,6 Prozent erhöht haben. (jw)

IMI-Aktuell 2020/135

5G: Anti-Huawei-Konsortium

(16. Februar 2020)


Bei der Münchner Sicherheitskonferenz griffen vor allem die US-Vertreter den chinesischen Huawei-Konzern scharf an. Insbesondere auch dass die EU-Staaten das Unternehmen nicht grundsätzlich vom Aufbau des EU-5G-Netzes ausschließen wollen, wurde angegangen. Wie Spiegel Online meldet wurde von prominenter EU-Stelle allerdings auch anüberlegt, sich stärker gegen den Konzern zu positionieren: „Selbst Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beschäftigte sich bei einem Frühstück mit Abgeordneten und Vertretern von Thinktanks mit der Huawei-Frage. Am Ende stand zumindest eine Idee: der Aufbau eines europäischen Konsortiums, das Huawei die Stirn bieten kann.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/134

Sicherheitskonferenz: China im Visier

(15. Februar 2020)


In seiner heutigen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz griff US-Verteidigungsminister Mark Esper China scharf an. Bei Bloomberg wird aus seiner Rede zitiert: „[China] is heading even faster and further in the wrong direction –- more internal repression, more predatory economic practices, more heavy-handedness, and, most concerning for me, a more aggressive military posture.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/133

Glide Breaker: Hyperschallrüstung

(15. Februar 2020)


Mit viel Pomp stellte Russland Ende letzten Jahres seine Überschallrakete „Avantgarde“ vor, die vor allem als Reaktion auf die intensivierten US-Bemühungen zum Aufbau einer Raketenabwehr entwickelt wurde, um derlei Systeme umgehen zu können. Darauf reagiert nun wiederum die DARPA mit „Glide Breaker“, einem Programm zur Entwicklung einer Raketenabwehr, die Hyperschallraketen mit Hyperschallraketen abschießen soll. Bei C4ISRNET heißt es dazu: „At its simplest, missile defense is the art of shooting a bullet with another bullet. There is no part of this that is easy, and with the modern advent of hypersonic missiles, both the speeds and the trajectories at which missile interception has to take place to be successful, the already hard problem of missile defense is more daunting than ever. DARPA, the Pentagon’s home of blue-sky projects to turn hard problems into solved problems, is working on creating an interceptor of hypersonic vehicles. The program is called ‚Glide Breaker.‘” (jw)

IMI-Aktuell 2020/132

BDI-Chef: Militär & Globalisierung

(14. Februar 2020)


BDI-Chef Kempf macht den Köhler, nur dass seine Aussagen zur militärischen Absicherung der Globalisierung, „unserer“ Handelswege und Ressourcen im Gegensatz zu denen des damaligen Bundespräsidenten 2010 keine Empörung mehr verursachen (siehe zur damaligen Debatte IMI-Standpunkt 2010/017). Das Handelsblatt schreibt:

„Die Industrie will sich stärker in verteidigungspolitische Debatten einmischen. „Ohne Sicherheit gibt es keine florierende deutsche Wirtschaft“, sagt Dieter Kempf, Präsident des Industrieverbands BDI. […] Gerade eine auch militärische Absicherung von Handelswegen ist aus Industriesicht unabdingbar. Denn hierzulande hängen laut Statistischem Bundesamt 11,4 Millionen Arbeitsplätze – und damit ein Viertel der Beschäftigung – vom Export ab. In der Industrie sind sogar 61 Prozent, also zwei von drei Arbeitsplätzen, vom Außenhandel abhängig. Gleichzeitig haben deutsche Firmen 1,2 Billionen Euro im Ausland investiert. […] Konkret kritisiert BDI-Präsident Kempf dabei, dass Deutschland Ende vergangenen Jahres auf der Bremse stand, als es darum ging, gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich die Durchfahrt für Handelsschiffe in der Straße von Hormus gegen iranische Angriffe zu sichern. Auch der Bitte Frankreichs um ein stärkeres militärisches Engagement in Mali kam Deutschland bisher nicht nach.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/131

Sicherheitskonferenz: Gelder vom Bund

(14. Februar 2020)


Für die heute beginnende Münchner Sicherheitskonferenz werden umfangreich Gelder aus dem Staatssäckel locker gemacht. Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke schreibt in einer Presseerklärung: „Die Münchner Sicherheitskonferenz wird auch in diesem Jahr in erheblichem Umfang von der Bundeswehr gesponsert. 600.000 Euro erhält das Treffen, das kommende Woche beginnt, als sog. Projektförderung aus Haushaltsmitteln des Verteidigungsministeriums. Das sind 100.000 Euro mehr als im Vorjahr. Hinzu kommen zwei Millionen Euro für die neugegründete Siko-Stiftung.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/130

Tornado-Nachfolge: Betriebsrat

(14. Februar 2020)


Die alternde Tornado-Flotte soll ersetzt werden, in die Debatte um den Nachfolger schaltet sich nun auch der Airbus-Betriebsrat ein. N-tv schreibt: „Der Betriebsratschef der Airbus-Rüstungssparte, Thomas Pretzl, warnt vor einer Entscheidung für die amerikanische F-18 und gegen den Eurofighter: „Mit dem Kauf der F-18 riskiert man die Zukunft der europäischen Luft- und Raumfahrtindustrie“, sagte er. „Die technischen Kompetenzen bei uns wären weg. Die USA hätten den Markt für sich.“ […] Deutschland und Frankreich haben zwar vereinbart, gemeinsam ein „Luftkampfsystem der Zukunft“ (FCAS) mit Kampffliegern, vernetzten Drohnen und Satelliten zu schaffen, das 2040 einsatzfähig sein soll. „Aber wir brauchen die technologische Brücke vom Eurofighter zum FCAS“, sagte Pretzl. Wenn FCAS wackele und die Bundesluftwaffe US-Flugzeuge kaufe, „dann war’s das“. […] Die Bundesluftwaffe hat derzeit 90 Tornados – darunter 20 Tornados, die von den USA als Träger von US-Atombomben zertifiziert sind. Da ein Teil der deutschen Flugzeuge, gemäß dem Nato-Konzept der „nuklearen Teilhabe“, in der Lage sein muss, US-Atombomben zu transportieren, muss der Tornado-Nachfolger vom Nato-Partner USA zertifiziert werden. Eine Zertifizierung des europäischen Eurofighters dauere nach amerikanischen Aussagen drei bis fünf Jahre länger als bei der F-18. Die Tornados sollen 2030 ausgemustert werden. Die Nachfolger kosten etwa zehn Milliarden Euro.“ (jw)

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