IMI-Analyse 2021/35 - in: AUSDRUCK (September 2021)

Strategischer Raum Meer

Der Blick von Politik und Militär aufs Wasser

von: Andreas Seifert | Veröffentlicht am: 6. September 2021

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„Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, dem anderen das Meer und sich selbst den Himmel reservierte, wo die reine Doktrin thront – diese Zeiten sind vorüber. […] Mit einem Worte: wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber wir verlangen auch unseren Platz an der Sonne.“ (Rede von Reichskanzler von Bülow im Reichstag, 6.12.1897)

„Dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen soll, droht zur Phrase zu gerinnen, wenn wir nicht auch militärisch mehr Beiträge leisten. Wir müssen vom „Mehr-Wollen“ zum „Mehr-Tun“ gelangen. […] Deswegen bleibt es auch dabei: Im Schnitt bekommt die Bundeswehr jede Woche einen neuen Panzer, jeden Monat ein neues Flugzeug und jedes Jahr ein neues Schiff.“ (Rede von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer an der Deutschen Maritimen Akademie, 12.3.2020)

Die Tradition

Kaiser Wilhelm II. steht für einen der größten Aufrüstungsschübe der deutschen Marine. Unter seiner Herrschaft von 1888 bis 1918 füllten sich die deutschen Häfen mit Kriegsschiffen. Eine boomende Wirtschaft und schier endlose Kapazitäten in der Stahlproduktion ermöglichten den Bau der zweitgrößten Flotte der Welt. Das Deutsche Reich sah sich im Wettbewerb um koloniale Liegenschaften im Hintertreffen und schwenkte mit einem aufgeblasenen Flottenprogramm auf die Militarisierung seiner Außenpolitik ein. Die grausame Geschichte des deutschen Kolonialismus wurde um ein weiteres Kapitel bereichert und leitet über zum Beginn des Ersten Weltkriegs. Die Idee im Konzert der großen Seefahrernationen mitspielen zu wollen und globale, imperiale Machtprojektion leisten zu können, erwies sich als militärischer Fehlschluss. Im Ersten Weltkrieg spielte die Flotte eine nachgeordnete Rolle und auch der uneingeschränkte Einsatz der „U-Boot-Waffe“, die in einer gedachten Hierarchie der Marineschiffe hintanstand, vermochte nicht die erhoffte Wendung zu bringen. Der Wille der Marineführung, „heldenhaft“ in die finale Schlacht zu ziehen, war es, was den Widerstand der Matrosen herausforderte und zur Novemberrevolution von 1918 führte.

Die Vision einer deutschen, weltweit einsetzbaren Seemacht wurde nach 1949 scheinbar begraben – eng eingebunden in die NATO-Armee kam der Bundesmarine in Nord- und Ostsee die Funktion zu, die Seestreitkräfte der Sowjetunion zu binden und auch die Volksmarine der DDR war in diesem Patt gefangen. Interessanterweise sind es die in U-Boot-Kriegen und -Produktion erworbenen Kenntnisse, die Deutschland zu einem der Hauptproduzenten konventioneller U-Boote haben werden lassen. Der Exportmeister Deutschland war bis in die 2010er-Jahre Weltmarktführer in dieser Klasse von Kriegsschiffen.

Wandel durch Handel

… ist die Umschreibung eines Konzepts, das unterstellt, Demokratisierung sei ein Nebeneffekt von wirtschaftlicher Kooperation – gedacht in einem Gegensatz zu Sanktionen und politischer Isolation. Es ist ein paternalistisches Konzept, das immer dann Konjunktur hatte, wenn es mit der moralischen und sonstigen Stabilität des Handelspartners nicht weit her war. Es zeugt einerseits von der Überheblichkeit, sich im Besitz der einzig richtigen Einstellung und des richtigen Wertesystems zu fühlen, andererseits von dem Mangel an Kapazitäten (oder auch Willen), dieses tatsächlich weltweit (militärisch) durchzusetzen. Vor allem ist es eine gefällige Ausrede, die es Regierungen im kapitalistischen System ermöglicht, doppelte Standards zu pflegen und diese produktiv in die eigene Legitimation einzubauen.

Das Konzept bildete lange Jahre die Grundlage der deutschen Außen-, Handels- und Industriepolitik und bestimmte auch die Priorisierung des Ausbaus einer Handelsflotte gegenüber dem einer großen Marine. Die Seeschifffahrt als Basis der Globalisierung ermöglichte weltumspannende Lieferketten und die Verlagerung von Produktionsstandorten an den jeweils günstigsten Ort. Der Ausbau der deutschen Handelsflotte hat insbesondere im Segment der Containerschiffe ab den 1980er Jahren einen Auftrieb erlebt und brachte Deutschland in die Spitzengruppe der Schiffseigner.[1] In seinem Jahresbericht von 2019, den das Marinekommando der Bundeswehr mit „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland“[2] überschreibt, rangiert die deutsche Handelsflotte auf Platz 4 mit Abstand hinter Griechenland, der VR China und Japan – bei den Containerschiffen führt Deutschland die Liste an, vor der VR China, Dänemark, Griechenland und Japan.

Grafik    – Handelsflottenbestände

Dass nun, im Jahre 2021, es ausgerechnet die EU-Kommission ist, die mit Bezug zur VR China den „Wandel durch Handel“ als im Kern gescheitert beschreibt, ist wiederum mehr als die Anerkennung eines gescheiterten Versuches, ein anderes Land auf die Linie des kapitalistischen Westens zu bringen – es ist die offensive Frontbildung gegenüber der VR China. Der man übrigens bei der Gelegenheit gleich unterstellt, sie betreibe ihrerseits einen „Wandel durch Handel“, wobei sie ihre „autokratischen Methoden“ z.B. entlang der neuen Seidenstraße oder in Afrika verbreitet. Für die deutsche Marine bringt dies 2021 ihr Inspekteur Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach auf den Punkt: „Unser altes deutsches sicherheitspolitisches Mantra ‚Wandel durch Handel‘ reicht in meinen Augen künftig nicht mehr aus. Es ist blauäugig zu glauben, dass allein vertiefte Handelsbeziehungen unsere strategischen Wettbewerber von der Attraktivität unseres Wertesystems überzeugen. Wir müssen auch aktiv gestalten können und wollen.“[3]

Aber der deutsche Blick auf das Meer hatte sich schon Jahre vor der Amtseinführung von Xi Jinping 2012 gewandelt. Ausschlaggebend sind die Zunahme von weltweiten Konflikten und die unter anderem von den USA geforderte Umverteilung militärischer Verantwortung innerhalb der NATO – festgelegt unter anderem in der Alliance Maritime Strategy der NATO vom 18.3.2011.[4] Die militärisch gedachte „Neue Verantwortung“[5] 2013 war die konsequente Aufgabe der sich aus der Beendigung des Ost-West-Konflikts ergebenden Friedensdividende. 2013 markiert auch das Ende der Zurückhaltung, was die Rüstung insgesamt betrifft, aber auch, was die Rüstung mit Bezug zur Marine im Besonderen anbelangt. Der weiteren Reduktion der Flotte, die vor allem durch das langsame Auslaufen der Betriebsdauer der Kampfschiffe vonstattenging, wurde nicht nur „planerisch“ entgegengewirkt. In die neuen Planungen sind allerdings auch neue Konzepte und Sichtweisen mit eingeflossen, die von der bis dahin auf den Raum des Nordatlantiks, Nordsee und die Ostsee beschränkten Flotte nicht zu erwarten waren. Längere Einsatzdauern, modulare Konzepte und eine insgesamt höhere Flexibilität im Einsatzspektrum sind als neue Vorgaben hinzugetreten und wurden auch in der Auslegung der Schiffe berücksichtigt.[6] Umgekehrt wurden die küstennah zur Landesverteidigung einzusetzenden Boote – wie beispielsweise die Flugkörperschnellboote der Gepard-Klasse – systematisch abgebaut. Entgegen dem Narrativ, die deutsche Marine sei seit Ende der Ost-West-Konfrontation und insbesondere nach 1999 massiv geschrumpft, ist entgegenzuhalten, dass es nur bestimmte Schiffsklassen sind, die ausgefallen sind und umgekehrt sogar ein Zuwachs an Einsatzfähigkeiten entstanden ist.[7]

Grafik – Entwicklung der Schiffszahlen der Bundesmarine [nur im PDF]

Die See als Transitraum für Waren wurde einer Versicherheitlichung unterzogen und Phänomene wie Piraterie und Terrorismus als mit militärischen Mitteln eindämmbar dargestellt. Dabei ist das militärische Instrumentarium kaum geeignet, z.B. Piraterie zu bekämpfen. Die neuen Einheiten – Fregattenklasse 125, U-Boote 212, Einsatzgruppenversorger – waren und sind dazu ausgelegt, dauerhaft und fernab der heimatlichen Gewässer in Einsätzen vor fremden Küsten zu stehen und dort an integrierten Missionen teilzunehmen.

„Verantwortung“

Die politisch gewollte Verschiebung des Einsatzraums dient nur vordergründig der Sicherung der Weltmeere und der Handelsrouten – vielmehr zeigt sich darin ein Konzept, weltweit für „deutsche Interessen“ einzustehen und „Flagge zu zeigen“. Unter dem Aspekt einer Naval Diplomacy[8] betrachtet, einer Diplomatie mithilfe der Marine, baute die Bundeswehr ab 2013 systematisch ein Instrumentarium zur Projektion militärischer Macht und politischer Ansprüche auf. Marineschiffe vor die Küste irgendeines anderen Staates zu schicken, kann dabei eine Vielzahl von Funktionen erfüllen. Bei einer vielleicht sogar positiv zu bewertenden und deeskalierend wirkenden gemeinsamen Übung (z.B. Seenotrettung) oder bei einem Hafenbesuch geht es in erster Linie darum, dass sich Soldaten begegnen und Spannungen abgebaut werden. Von hier aus ausgehend ist aber schnell das Potential einer Drohung erreicht – wenn beispielsweise solche Übungen vor den Küsten eines ausgeschlossenen Landes stattfinden, oder es im Rahmen des Besuchs doch vor allem darum geht, das eigene Kriegsgerät zu präsentieren und zu verkaufen. Die Marine kann aber auch im Rahmen allgemeiner Übungen oder in mandatierten „Überwachungsmissionen“ regionale militärische Gleichgewichte verändern und mit ihrer Präsenz vor anderen Küsten „politische Willensbekundung“ betreiben. Die – und das ist entscheidend – unterhalb von realer militärischer Eskalation stattfindet. Und selbstverständlich kann die Marine auch in klassische Kanonenbootdiplomatie verfallen, d.h. mit begrenztem militärischem Einsatz eine politische Lösung erzwingen.

Die Marine scheint dabei für solche Freundschafts- bzw. Droh- und Kampfkulissen auch aus Kostengründen besser geeignet, als jede andere Waffengattung. Das beste Beispiel hierfür kommt mit der Entsendung der Fregatte Bayern in den „Indo-Pazifik“ aus der jüngsten Zeit – sie soll zeigen, dass Deutschland (und die EU?) bereit sind, mehr Verantwortung für die Freiheit der Seewege und die „Einhaltung des Völkerrechts“ zu übernehmen, letztlich demonstriert sie aber in erster Linie den Schulterschluss mit den Positionen der USA in der Frontbildung gegenüber der Volksrepublik China und sucht den Kontakt zu den „Wertepartnern“. Konkret: Die Reise dient dazu, das Misstrauen gegenüber China und die Verbundenheit zu den USA deutlich zu artikulieren. Oder, um noch einmal Vizeadmiral Schönbach zu zitieren: „Das Deployment der Fregatte Bayern in diesem Jahr in den Indopazifik ist ein erster Schritt dazu [aktiv zu gestalten] und weit mehr als nur ein Symbol. Wir werden bei unseren Wertepartnern, zum Beispiel Australien, Singapur und Japan mit offenen Armen empfangen. Meine Absicht ist es, dieses wichtige Engagement in der Zukunft zu verstetigen.“[9]

AKK: „Mehr Tun“ – Regional

Die Dualität weltweiter Einsatzfähigkeit und regionaler, auf den Ostsee-Raum bezogener Marinehoheit spiegelt sich nun klarer als jemals zuvor auch in der Zweiteilung der deutschen Marine wider. Entspricht die Einsatzflottille 2 in Wilhelmshaven mit ihren Fregatten und dem Trossgeschwader genau dem Bild einer blue-water-navy, die jenseits der eigenen Küste zum Einsatz kommt, so belegt die Einsatzflottille 1 in Warnemünde, Kiel und Eckernförde mit ihren Korvetten und Flottendienstbooten den regionalen Anspruch, in der Ostsee als die dominante Kraft wahrgenommen zu werden.[10] Das 2009 offiziell als NATO Centre of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters (für Operationen in begrenzten und seichten Gewässern) akkreditierte Bundeswehr-Forschungsinstitut in Kiel war ein wesentlicher Schritt, Deutschland als führende Macht im Ostseeraum mit Expertise ins Spiel zu bringen.[11] Schon bei der AKK-Vorgängerin von der Leyen war von dem Anspruch die Rede, nicht nur als Rahmennation, sondern auch als Parent-Navy zu wirken – quasi wie ein großer Bruder die kleinen anzuleiten. Neben der ausgebauten Korvetten-Flottille und den zu erneuernden Flottendienstbooten wird auch gezielt für diese Aufgaben in der Ostsee gerüstet. Die Aufstellung des DEU MARFOR (German Maritime Forces Staff) im Januar 2019 in Rostock war ein weiterer Schritt. Der Kommandostab, der neben deutschen Offizieren auch solche anderer NATO-Staaten beinhaltet, gilt als Nukleus eines noch einzurichtenden Baltic Maritime Component Command (BMCC), das noch weiter in die Ostsee reicht und damit noch mehr maritime Feuerkraft zu steuern vermag.[12] In der Ostsee ist damit eine neue Runde der Rüstung und militärischen Planung und Gegenplanung eingeleitet, die wenig Kooperatives enthält.

Fazit

Letztlich hat hier also seit dem Ende der Ost-West-Konfrontation ein Umdenken im Bezug zur Marine stattgefunden, das von der Neuerfindung der NATO als global tätiges Sicherheitsbündnis ganz wesentlich geprägt ist. Nicht die Landesverteidigung im Kontext einer Blockkonfrontation, die darauf abzielt, sowjetische maritime Kräfte in der Ostsee zu binden und in der Nordsee die Nachschubwege über den Nordatlantik zu sichern, stand nun längere Zeit im Vordergrund, sondern der Wunsch, als weltweit operierendes militärisches Instrumentarium einer offensiven Außenpolitik zu wirken. Ende der 2010er-Jahre änderte sich diese Perspektive nun ein weiteres Mal und nahm erneut den Ostseeraum in den Blick. Diesmal aber nicht allein unter dem Gesichtspunkt einer Eindämmung russischer Militärmacht, sondern darüberhinausgehend auch unter dem Aspekt eines offensiven „Schutzes“ der 2004 neu hinzugetretenen NATO-Länder im Baltikum (Estland/Lettland/Litauen). 

Anmerkungen

[1] Getragen und finanziert wurde dieser Ausbau durch großzügige Steuerersparnis für die Investoren – durchaus auch mit Nachteilen für eine breite Masse an Kleininvestoren und Sparern, da der Abbau der Überkapazitäten in den 2000er-Jahren vor allem auf Kosten der Kommanditisten geschah. Auch aktuell schrumpft die deutsche Handelsflotte, wenn auch nicht mehr so stark wie nach 2000.

[2] Der jährliche Bericht wird herausgegeben vom Marinekommando und ist über die Webseite der Bundeswehr abrufbar – der Bericht 2020 wurde nach der Veröffentlichung zurückgezogen, da er offensichtlich ohne ausreichende Verweise von anderen Quellen abgeschrieben hat – man nennt das umgangssprachlich Plagiat (BILD-Zeitung, 20.11.2020). Die Fassung von 2020 ist noch einsehbar über das Bundeswehrjournal.

[3] Inspekteur der Marine Kay-Achim Schönbach, „100 Tage im Amt – Worauf es mir ankommt“, Rede an der Marineunteroffizierschule Plön, 25.6.2021 (über www.bundeswehr.de).

[4] NATO – Official text: Alliance Maritime Strategy, nato.int, 18.3.2011

[5] SWP/German Marshall-Fund: Neue Macht – Neue Verantwortung, Berlin 2013; siehe genauer: Jürgen Wagner: Verantwortung zum Krieg: Schwarz-Rote Weltmachtambitionen, IMI-Standpunkt 65/2013, imi-online.de, 7.11.2013

[6] Siehe auch Andreas Seifert: „Meer. Für Dich“ als vorsätzliche Volksverdummung, in: Ausdruck 4/2013, S.24-26.

[7] Schnellboote waren eine der häufigsten Schiffsklassen der Bundesmarine – knapp 100 Schiffe sind ihr zuzurechnen. Die andere Schiffsklasse, die wesentlich reduziert wurde, sind konventionelle U-Boote – auch sie waren für küstennahe bzw. für Einsätze in der Nordsee ausgelegt. Viele Grafiken illustrieren ein Schrumpfen der Marine als Ganzes mit der Reduktion der Zahl dieser Bootsklassen, bei genauerem Hinsehen illustriert dies jedoch nur die Amputation des Gedankens der Landesverteidigung gegenüber der Priorisierung weltweiter Einsatzfähigkeit.

[8] Kevin Rowlands: Naval Diplomacy in the 21st Century, London 2019.

[9]  Kay-Achim Schönbach: „100 Tage im Amt – Worauf es mir ankommt“, 25.6.2021

[10] Siehe zur Ausrüstung und Zweiteilung auch den Beitrag von Lühr Henken in diesem Heft.

[11] Zu den NATO-COE und insbesondere auch zum Institut in Kiel siehe Christopher Schwitanski: NATO-Exzellenzzentren, Planen für den nächsten Krieg, IMI-Studie 6/2016, imi-online.de, 30.5.2016. Das Zentrum in Kiel wird, und das ist eher auch pikant, sogar von der Finnischen Armee, selbst nicht NATO-Mitglied, mit bedient.

[12] Göran Swistek: Abschreckung und Verteidigung im Ostseeraum – Die NATO will ihre Vorhaben im Ostseeraum besser koordinieren – Deutschland sollte die Führungsrolle übernehmen, SWP-Aktuell 2020/A100, swp-berlin.org, 15.12.2020. Sowie: Bundeswehr: Marine-Einsatzstab: DEU MARFOR in Dienst gestellt, bundeswehr.de, 24.1.2019.