Bundeswehr und Recht

IMI-Analyse 2020/15

Die Bundeswehr und das Virus (I)

28. Januar bis 15. März 2020 - Was bisher geschah

IMI-Analyse 2019/37b (Überarbeitete Version vom 12.11.2019)

Erneuter Alleingang oder Münchner Konsens 2.0?

Kramp-Karrenbauers Grundsatzrede und ihre Visionen für Deutschland als globale Militärmacht

IMI-Analyse 2019/35

BWTEX: Anti-Terror-Übung “katastrophischen Ausmaßes”?

Normalisierung von Bundeswehreinsätzen im Inland

IMI-Standpunkt 2015/044

„Mit Einschluss des aktiven Kriegsrisikos“

IMI-Analyse 2015/025 - in: AUSDRUCK (August 2015)

Demokratie statt Rühe!

Der Bericht der Rühe-Kommission als Startschuss für den europaweiten Abbau parlamentarischer Kontrollbefugnisse?

IMI-Analyse 2015/007

Frontalangriff auf die Parlamentskontrolle

IMI-Analyse 2014/012 - in: AUSDRUCK (Juni 2014)

Die Rühe-Kommission

Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr bald eine Karikatur?

IMI-Analyse 2014/010 - in: AUSDRUCK (April 2014)

Die Sache mit der Verschlusssache – update

Wie das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Friedens- und Antikriegsbewegung helfen kann

IMI-Studie 2013/08a - in: AUSDRUCK (Juni 2013)

Der neue Heimatschutz der Bundeswehr

Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte und das Kommando Territoriale Aufgaben als neue Instrumente für den Inlandseinsatz

IMI-Studie 2013/04

Krieg außer Kontrolle

Die Demontage des konstitutiven Parlamentsvorbehalts

IMI-Analyse 2012/022 - in: AUSDRUCK (Dezember 2012)

„Im Schatten eines Arsenals militärischer Waffen kann freie Meinungsäußerung schwerlich gedeihen“!

Die Bundeswehr im Innern nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

IMI-Analyse 2012/007 - in: AUSDRUCK (Juni 2012)

Das Überwachungsprojekt »Alliance Ground Surveillance« der NATO

Abschied von der Verantwortlichkeit des Bundestages für militärische Angelegenheiten?

IMI-Standpunkt 2012/025

Auslandseinsätze der Bundeswehr – Parlamentsvorbehalt von SPD-Vorsitzendem in Frage gestellt

IMI-Standpunkt 2012/006

Soldaten über dem Gesetz? Zur geplanten Sonderstaatsanwaltschaft in Kempten

IMI-Standpunkt 2012/004 - in: AUSDRUCK (Februar 2012)

Eine deutsche „Blankettnorm“ zum Töten?

Anmerkungen zur Debatte um ein Gesetz für den Auslandeinsatz der Bundeswehr („Streitkräfteeinsatzgesetz“)

IMI-Analyse 2011/08 - in: AUSDRUCK (April 2011)

„Pegasus“ in Libyen: Der Einsatz der Bundeswehr ohne Parlamentszustimmung bekommt Flügel

IMI-Analyse 2010/022- in: AUSDRUCK (Juni 2010)

Kein Sonderrecht für Soldaten!

Zivile Gerichtsbarkeit und Völkerstrafgesetzbuch (Teil II)

IMI-Analyse 2010/014 - in: AUSDRUCK (April 2010)

Zivile Gerichtsbarkeit und Völkerstrafgesetzbuch

Justiz und Gesetz im Dienst der Kriegsführungsfähigkeit der Bundeswehr

IMI-Analyse 2009/046

Legal, illegal …

Deutsche Kriegspolitik in Afghanistan

IMI-Standpunkt 2007/051

Ein kontrafaktisches Urteil

Verfassungsgericht erklärt Afghanistan zum Verteidigungsfall

IMI-Analyse 2006/003b - in: AUSDRUCK (April 2006)

Der „Eisbrecher“ Luftsicherheitsgesetz: Bundeswehreinsätze im Inland

IMI-Standpunkt 2006/013

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum „Luftsicherheitsgesetz“ ist zu begrüßen

Keine Berufung auf EU-Recht möglich

IMI-Analyse 2006/003

Der „Eisbrecher“ Luftsicherheitsgesetz: Bundeswehreinsätze im Inland

Dokumentation

Urteil des 2. Wehrdienstsenats vom 21. Juni 2005

BVerwG 2 WD 12.04