Informationsstelle Militarisierung (IMI) - Stoppt die Auslandseinsätze der Bundeswehr! Keine deutsche Kriegsuntersttützung!
Stoppt die Auslandseinsätze der Bundeswehr! Keine deutsche Kriegsunterstützung
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Stoppt die Auslandseinsätze der Bundeswehr! Keine deutsche Kriegsunterstützung!
Die Bundeswehr wird in immer neue Einsätze geschickt: Bosnien, Kosovo, Afghanistan, Kongo, Libanon etc., im Rahmen der NATO, der EU, der UN oder von ad hoc Koalitionen. Der ehemalige Verteidigungsminister Struck sagte, die deutsche Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt, in Afghanistan kämpf(t)en deutsche Soldaten an vorderster Kriegsfront mit. Deutschland unterstützt(e) selbst den Irakkrieg auf vielfältige Weise. Offiziell dienen die Auslandseinsätze humanitären Zielen oder "unserer" Sicherheit. Ist das wirklich so? Im neuen Weißbuch der Bundeswehr steht, dass ein "ungehinderter Warenaustausch" und "Rohstoffzufuhr" auch militärisch gesichert werden sollen. Immer neue Bundeswehreinsätze schaffen keine Sicherheit, im Gegenteil, die Unsicherheit wird erhöht. Der BND-Chef Uhrlau sagt sogar: "Deutschland rückte und rückt aufgrund seines markanten außen- und sicherheitspolitischen Profils verstärkt ins Zielspektrum terroristischer Anschläge." Die Auslandseinsätze bedeuten eine Militarisierung der Außenpolitik mit Rückwirkungen auf die Innenpolitik. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern wird diskutiert und immer wahrscheinlicher. Ausgaben für Auslandseinsätze steigen. Soldatinnen und Soldaten werden immer mehr beansprucht, viele sind von Erlebnissen während der Auslandseinsätze traumatisiert - Soldatinnen und Soldaten werden getötet und müssen u.U. selbst töten. Zivile Akteure, selbst Hilfsorganisationen, werden immer stärker in militärische Planungen vor Ort eingebunden, und damit vermehrt selbst zum Ziel.
Wir sind der Meinung: Es reicht! Stoppt endlich die Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Wir fordern:
- Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr, angefangen mit Afghanistan!
- Einstellung jeglicher deutscher Unterstützung des Irakkrieges und der Besatzung des Irak!
- Keine Zivil-militärische Zusammenarbeit - gegen eine Militarisierung ziviler Akteure!
- Keine Bundeswehreinsätze im Inland!
- Abrüstung statt Sozialabbau! Armutsbekämpfung statt Bekämpfung der Armen!
