IMI-Aktuell 2021/722

Russland: Raus aus der Eskalationsspirale!

von: 7. Dezember 2021

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Ein recht breites Spektrum, das von einem (relativ) linken Sicherheitsexperten wie Götz Neuneck bis hin zu Rechtsauslegern wie Klaus Naumann reicht, hat einen gemeinsamen Aufruf mit dem Titel „Raus aus der Eskalationsspirale!“ verfasst. Sicher braucht man vielen einzelnen Aussagen nicht unbedingt beipflichten, einige der Vorschläge sind dennoch interessant, insbesondere die Forderung nach einer mindestens zweijährigen Konferenz zum Neustart der Beziehungen, während derer ein Moratorium die aktuelle Eskalationsspirale stoppen soll: „Solange diese Konferenz tagt – und dafür wäre realistischerweise ein Zeitraum von mindestens zwei Jahren anzusetzen –, sollte auf jede militärische Eskalation auf beiden
Seiten verzichtet werden. Es sollten der Verzicht auf eine Stationierung von zusätzlichen Truppen und die Errichtung von Infrastruktur auf beiden Seiten der Grenze der Russischen
Föderation zu ihren westlichen Nachbarn ebenso wie die vollständige beiderseitige Transparenz bei Militärmanövern vereinbart werden.“ (jw)