IMI-Aktuell 2021/676
EUTM Mozambique: EU-Waffen
(08.11.2021)
Im März 2021 wurde die „Europäische Friedensfazilität“ (EFF) ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um einen zwischen 2021 und 2027 mit 5,7 Mrd. Euro gefüllten Topf, über den sowohl EU-Militäreinsätze als auch Waffenlieferungen an „befreundete“ Akteure finanziert werden sollen (siehe IMI-Analyse 2021/17). Als erster Anwendungsfall wurde Mosambik auserkoren, wo vor allem in der Provinz Cabo Delgado riesige Gasvorkommen lagern, deren Ausbeutung insbesondere durch Frankreich durch einen Aufstand bedroht ist. Dies dürfte ein wichtiger Grund sein, weshalb die EU den Einsatz EUTM Mozambique gestartet hat, um die Regierungstruppen zu trainieren (siehe IMI-Analyse 2021/18).
Der Einsatz wurde im Juli beschlossen, im Oktober meldete die Europäische Union, nun werde es bald losgehen: „Die Mission wird ein effizienteres und wirksameres Vorgehen der mosambikanischen Streitkräfte gegen die Krise in der Provinz Cabo Delgado unterstützen, indem sie für deren Ausbildung und den Aufbau von Kapazitäten sorgt. […] Der Personalbestand der Mission umfasst etwa 140 Militärangehörige, die auf zwei Ausbildungszentren aufgeteilt werden, die der Ausbildung von Kommandoeinheiten bzw. von Marinesoldaten dienen. […] Die gemeinsamen Kosten der EUTM Mozambique, die von der Europäischen Friedensfazilität gedeckt werden, wurden mit 15,16 Mio. € für einen Zeitraum von zwei Jahren veranschlagt.“
Wie nun in einem Artikel von Bruxelles2 dargelegt wurde, soll nicht nur für die Einsatzkosten, sondern auch die Lieferung von Material auf die Friedensfazilität zurückgegriffen werden: „Die Europäische Union sollte im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität 80 Millionen Euro für die mosambikanische Armee bereitstellen. Ziel ist es, die in Europa ausgebildeten Quick Reaction Force-Kompanien mit nicht-tödlicher Ausrüstung (Fahrzeuge, kugelsichere Westen, Funkgeräte usw.) auszustatten. Die Zahlung erfolgt in zwei Tranchen. Die Entscheidung über die erste Tranche soll bis Mitte November getroffen werden.“ (jw)