IMI-Aktuell 2021/553

Polen: Streitkräfte mehr als verdoppeln?

von: 27. Oktober 2021

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Laut DLF plant der polnische Vizeregierungschef Kaczynski die Zahl der militärischen Streitkräfte von 110.000 auf 250.000 zu erhöhen – also mehr als verdopplen – vorrausgesetzt es lassen sich genug Rekrut*innen finden. Seine Erklärung: „Als Gründe für die geplante Aufrüstung nannte er die schlechte internationale Lage und die geopolitische Lage Polens. Belarus führe mit der Schleusung von Migranten über die Grenze in die Europäische Union einen hybriden Krieg und Russland hege „imperiale Bestrebungen“. Wenn man das Schlimmste vermeiden wolle – den Krieg – müsse wir nach der alten Regel der Abschreckung handeln: „Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor.““ Bevor die Verdopplung der Anzahl der Soldat*innen umgesetzt wird, muss das Gesetz zur „Verteidigung des Vaterlandes“ noch vom Parlament und vom Präsidenten genehmigt werden. Damit würde das Säbelrasseln gegen Russland lauter werden und die Militarisierung innerhalb Polens weiter voranschreiten – die polnische Regierung gibt bereits mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukt für den Militärhaushalt aus. (ja)